06.02.2014Nach monatelangen Verhandlungen hat das EU-Parlament den Rahmen für den EU-Haushalt zwischen 2014 und 2020 beschlossen. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Georg Link, begrüßte die Zustimmung. Er lobt: "Der neue Finanzrahmen ist nachhaltiger auf Wachstum orientiert als seine Vorgänger. Gleichzeitig bleibt er in seinem Volumen maßvoll und sparsam."
Das Parlament hatte unmittelbar nach der Einigung der Regierungschefs im Februar mit einer Ablehnung des ganzen Finanzplans gedroht und konnte dann in Verhandlungen mit den Regierungen auch einige kleinere Korrekturen erreichen. Die EU-Kommission hatte den Bedarf für die kommenden sieben Jahre auf rund eine Billion Euro geschätzt.
Beschlossen wurde jetzt, dass die EU in den Jahren 2014 bis 2020 rund 960 Milliarden Euro ausgeben darf. Von den 28 Staaten hatte vor allem Großbritannien, aber auch Deutschland auf Einsparungen bestanden. Die Liberalen versprechen sich von den Einsparungen, dass weniger Geld nicht weniger Europa bringt, sondern ein effizienteres Europa.
Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Georg Link, bezeichnete den Beschluss am Dienstag in Brüssel am Rande des EU-Rates für Allgemeine Angelegenheiten, als "gute Nachricht". Denn: "Es bedeutet, dass Europa rund 1.000 Milliarden Euro in den nächsten sieben Jahren für wichtige Aufgaben zur Verfügung stehen." So könnten die Mittel des EU-Haushalts in den europäischen Regionen die erforderlichen Wachstumsimpulse geben und dadurch die Lebensverhältnisse in allen Teilen Europas weiter einander annähern, ist der Liberale überzeugt.
Er unterstrich zudem: "Forschung und Innovation wollen wir vorantreiben, um junge Menschen über Austauschprogramme zu fördern und ihnen den Einstieg in den Beruf zu erleichtern." Link hob hervor, dass viele Kernanliegen Deutschlands durchgesetzt werden konnten. "Es war uns wichtig, dass der EU-Haushalt gezielter ausgerichtet wird, nämlich auf Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung." Und er lobte: "Die Einführung einer EU-Steuer konnte verhindert werden."
EU-Haushalt ist wachstumsorientiert, maßvoll und sparsam
Nach monatelangen Verhandlungen hat das EU-Parlament den Rahmen für den EU-Haushalt zwischen 2014 und 2020 beschlossen. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Georg Link, begrüßte die Zustimmung. Er lobt: "Der neue Finanzrahmen ist nachhaltiger auf Wachstum orientiert als seine Vorgänger. Gleichzeitig bleibt er in seinem Volumen maßvoll und sparsam."
Das Parlament hatte unmittelbar nach der Einigung der Regierungschefs im Februar mit einer Ablehnung des ganzen Finanzplans gedroht und konnte dann in Verhandlungen mit den Regierungen auch einige kleinere Korrekturen erreichen. Die EU-Kommission hatte den Bedarf für die kommenden sieben Jahre auf rund eine Billion Euro geschätzt.
Beschlossen wurde jetzt, dass die EU in den Jahren 2014 bis 2020 rund 960 Milliarden Euro ausgeben darf. Von den 28 Staaten hatte vor allem Großbritannien, aber auch Deutschland auf Einsparungen bestanden. Die Liberalen versprechen sich von den Einsparungen, dass weniger Geld nicht weniger Europa bringt, sondern ein effizienteres Europa.
Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Georg Link, bezeichnete den Beschluss am Dienstag in Brüssel am Rande des EU-Rates für Allgemeine Angelegenheiten, als "gute Nachricht". Denn: "Es bedeutet, dass Europa rund 1.000 Milliarden Euro in den nächsten sieben Jahren für wichtige Aufgaben zur Verfügung stehen." So könnten die Mittel des EU-Haushalts in den europäischen Regionen die erforderlichen Wachstumsimpulse geben und dadurch die Lebensverhältnisse in allen Teilen Europas weiter einander annähern, ist der Liberale überzeugt.
Er unterstrich zudem: "Forschung und Innovation wollen wir vorantreiben, um junge Menschen über Austauschprogramme zu fördern und ihnen den Einstieg in den Beruf zu erleichtern." Link hob hervor, dass viele Kernanliegen Deutschlands durchgesetzt werden konnten. "Es war uns wichtig, dass der EU-Haushalt gezielter ausgerichtet wird, nämlich auf Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung." Und er lobte: "Die Einführung einer EU-Steuer konnte verhindert werden."
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