03.05.2016Am 3. Mai findet der Internationale Tag der Pressefreiheit statt. Ein Anlass, auf die Lage der Medien rund um die Welt sowie hierzulande aufmerksam zu machen. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstand der Stiftung für die Freiheit, warnte vor der zunehmenden Bedrohung der journalistischen Arbeit in Staaten wie Russland und der Türkei, aber auch durch die "Lügenpresse-Kampagne" von Pegida und den massiven Anfeindungen gegenüber der Presse in Deutschland. "Die Politik muss alles tun, um die Medien als vierte Gewalt zu stärken", forderte sie.
Leutheusser-Schnarrenberger verwies auf Daten der Journalisten-Organisation Reporter ohne Grenzen, die erneut belegten, dass die Pressefreiheit weltweit zunehmend bedroht sei. "Dabei ist es nicht allein ein Problem autoritärer Staaten wie Ägypten oder Russland. Soweit muss man gar nicht Ausschau halten nach autokratischen Tendenzen, denn sie breiten sich zunehmend vor der eigenen Haustür aus – das prominenteste Beispiel ist aktuell die Türkei", betonte sie. Sogar Deutschland sei von Rang 12 auf 16 abgerutscht. Leutheusser-Schnarrenberger rief zur Bekämpfung dieses Trends auf: "Die Medienfreiheit muss zwingende Bedingung für die Regierungen sowohl von Beitrittsländern als auch Mitgliedern der EU sein. Einen Rabatt zu Lasten der Journalisten darf es nicht geben."
Die restriktive Auslegung von Gesetzen weltweit zum Nachteil der freien Berichterstattung spüren auch die Stiftung für die Freiheit und ihre Partner aus der Zivilgesellschaft, die sich global für die Unabhängigkeit der Medien einsetzen. Daher baut die Stiftung ihr Engagement weiter aus: Ein neues "Internationales Journalisten- und Mediendialogprogramm" soll die Arbeit in den Partnerländern stärken, neue Kooperationen zwischen Medienschaffenden im In- und Ausland entwickeln und durch Veranstaltungen auch in Deutschland die Bedeutung dieses Gutes herausstellen. Lesen Sie hier mehr über die Auslandsarbeit der Stiftung in diesem Bereich.
Die Gesellschaft braucht eine freie Presse
Am 3. Mai findet der Internationale Tag der Pressefreiheit statt. Ein Anlass, auf die Lage der Medien rund um die Welt sowie hierzulande aufmerksam zu machen. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstand der Stiftung für die Freiheit, warnte vor der zunehmenden Bedrohung der journalistischen Arbeit in Staaten wie Russland und der Türkei, aber auch durch die "Lügenpresse-Kampagne" von Pegida und den massiven Anfeindungen gegenüber der Presse in Deutschland. "Die Politik muss alles tun, um die Medien als vierte Gewalt zu stärken", forderte sie.
Überwachungsmaßnahmen wie die anlasslose Vorratsdatenspeicherung seien genau die falsche Antwort und würden den investigativen Journalismus weiter in die Defensive drängen, mahnte die Liberale. Leutheusser-Schnarrenberger machte deutlich: "In einem starken Rechtsstaat müssen Medienangehörige ihrer Aufgabe, staatliches Handeln zu kontrollieren und Missstände aufzudecken, frei und ungehindert nachkommen können. Bürger müssen auf eine freie und unbeeinflusste Berichterstattung vertrauen können." Denn: Eine freie Presse sei Grundvoraussetzung für eine transparente und offene Gesellschaft.
Leutheusser-Schnarrenberger verwies auf Daten der Journalisten-Organisation Reporter ohne Grenzen, die erneut belegten, dass die Pressefreiheit weltweit zunehmend bedroht sei. "Dabei ist es nicht allein ein Problem autoritärer Staaten wie Ägypten oder Russland. Soweit muss man gar nicht Ausschau halten nach autokratischen Tendenzen, denn sie breiten sich zunehmend vor der eigenen Haustür aus – das prominenteste Beispiel ist aktuell die Türkei", betonte sie. Sogar Deutschland sei von Rang 12 auf 16 abgerutscht. Leutheusser-Schnarrenberger rief zur Bekämpfung dieses Trends auf: "Die Medienfreiheit muss zwingende Bedingung für die Regierungen sowohl von Beitrittsländern als auch Mitgliedern der EU sein. Einen Rabatt zu Lasten der Journalisten darf es nicht geben."
Die Stiftung im Einsatz für weltweite Pressefreiheit
Die restriktive Auslegung von Gesetzen weltweit zum Nachteil der freien Berichterstattung spüren auch die Stiftung für die Freiheit und ihre Partner aus der Zivilgesellschaft, die sich global für die Unabhängigkeit der Medien einsetzen. Daher baut die Stiftung ihr Engagement weiter aus: Ein neues "Internationales Journalisten- und Mediendialogprogramm" soll die Arbeit in den Partnerländern stärken, neue Kooperationen zwischen Medienschaffenden im In- und Ausland entwickeln und durch Veranstaltungen auch in Deutschland die Bedeutung dieses Gutes herausstellen. Lesen Sie hier mehr über die Auslandsarbeit der Stiftung in diesem Bereich.