10.10.2013Viren und Bakterien halten sich nicht an Staatsgrenzen. Per Gesetz will die EU deshalb ab November ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohungen intensivieren, beispielsweise durch besser vernetzte Krisenmanagementstrukturen, die künftig eine effiziente Beobachtung, Frühwarnung und Koordinierung ermöglichen, erklärte Gesundheitsminister Daniel Bahr. Dafür habe sich die Bundesregierung erfolgreich stark gemacht.
Im Kern geht es bei dem neuen Gesetz um neue Mechanismen, die eine bessere Abstimmung der Bereitschaftsplanung zur gegenseitigen Frühwarnung und zur Koordinierung im Krisenfall gewährleisten. Die EU-Mitgliedstaaten könnten so ihre Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Gesundheitsbedrohungen biologischen, chemischen, umweltbedingten oder unbekannten Ursprungs noch besser miteinander abstimmen, erklärte Gesundheitsminister Daniel Bahr. „Der bisher nur informell bestehende Gesundheitssicherheitsausschuss wird nun auch rechtlich verankert.“
Um die Zusammenarbeit der EU-Staaten in der Viren- und Bakterienabwehr zu verbessern, hatte die Europäische Kommission im Dezember 2011 einen EU-Gesetzgebungsvorschlag gemacht. Diesen hatte das Europäische Parlament nach intensiven Beratungen am 3. Juli 2013 angenommen. Der rechtlich bindende Beschluss wurde am Montag vom Rat der Europäischen Union gebilligt und wird im November 2013 in der europaweit in Kraft treten.
Für eine gegenseitige Frühwarnung der Mitgliedstaaten wird das bestehende Meldesystem für übertragbare Krankheiten um auf Gesundheitsgefahren chemischen, umweltbedingten oder unbekannten Ursprungs erweitert. Eine spezielle Kommission soll die Abstimmung auf EU- Ebene überwachen und koordinieren, um Doppelarbeit zu vermeiden. Alle drei Jahre soll hierzu ein Statusbericht vorgelegt werden.
Die EU stärkt ihr Immunsystem
Viren und Bakterien halten sich nicht an Staatsgrenzen. Per Gesetz will die EU deshalb ab November ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohungen intensivieren, beispielsweise durch besser vernetzte Krisenmanagementstrukturen, die künftig eine effiziente Beobachtung, Frühwarnung und Koordinierung ermöglichen, erklärte Gesundheitsminister Daniel Bahr. Dafür habe sich die Bundesregierung erfolgreich stark gemacht.
Im Kern geht es bei dem neuen Gesetz um neue Mechanismen, die eine bessere Abstimmung der Bereitschaftsplanung zur gegenseitigen Frühwarnung und zur Koordinierung im Krisenfall gewährleisten. Die EU-Mitgliedstaaten könnten so ihre Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Gesundheitsbedrohungen biologischen, chemischen, umweltbedingten oder unbekannten Ursprungs noch besser miteinander abstimmen, erklärte Gesundheitsminister Daniel Bahr. „Der bisher nur informell bestehende Gesundheitssicherheitsausschuss wird nun auch rechtlich verankert.“
Hintergrund:
Um die Zusammenarbeit der EU-Staaten in der Viren- und Bakterienabwehr zu verbessern, hatte die Europäische Kommission im Dezember 2011 einen EU-Gesetzgebungsvorschlag gemacht. Diesen hatte das Europäische Parlament nach intensiven Beratungen am 3. Juli 2013 angenommen. Der rechtlich bindende Beschluss wurde am Montag vom Rat der Europäischen Union gebilligt und wird im November 2013 in der europaweit in Kraft treten.
Für eine gegenseitige Frühwarnung der Mitgliedstaaten wird das bestehende Meldesystem für übertragbare Krankheiten um auf Gesundheitsgefahren chemischen, umweltbedingten oder unbekannten Ursprungs erweitert. Eine spezielle Kommission soll die Abstimmung auf EU- Ebene überwachen und koordinieren, um Doppelarbeit zu vermeiden. Alle drei Jahre soll hierzu ein Statusbericht vorgelegt werden.
Weiter Infos und Links gibt’s auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums