FDPVerteidigungspolitik

Die Bundeswehr braucht dringend ein Update

Alexander Graf LambsdorffAlexander Graf Lambsdorff sieht die Aufstockung der Bundeswehr als längst überfällig
12.05.2016

Bei der Bundeswehr soll nach Jahren des Schrumpfens das Personal endlich wieder aufgestockt werden. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff begrüßt diese Entscheidung. "Das Konzept der Bundesverteidigungsministerin war längst überfällig. Die Bundeswehr braucht dringend ein Update", unterstreicht er. Denn: Die heutige Personalausstattung der Bundeswehr werde der sicherheitspolitischen Lage in der Welt nicht gerecht.

"Die Bundeswehr ist nach Überzeugung der Freien Demokraten ein wesentliches Instrument deutscher Friedenspolitik", so der Freidemokrat weiter. In dieser Aufgabe habe sie sich trotz unübersehbarer struktureller Mängel vielfach bewährt – vor allem durch "das beispielhafte Engagement ihrer Soldaten und deren überdurchschnittlichen Einsatz- und Leistungswillen", verdeutlicht Lambsdorff.

Gleichzeitig müssten bestehende Mittel effizienter eingesetzt werden, fordert der Europapolitiker: "Daher muss die Bundesregierung der Verpflichtung des NATO-Gipfels in Wales, mindestens 20 Prozent des Verteidigungshaushalts für Großgeräte sowie Forschung und Entwicklung auszugeben, so schnell wie möglich nachkommen." Auch die in der NATO mehrfach vereinbarte und von Deutschland den Alliierten zugesagte Erhöhung des Wehretats auf zwei Prozent des Bruttosozialproduktes müsse schrittweise erreicht werden.

Hintergrund

In den vergangenen Jahren hatte neben Lambsdorff auch der damalige Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), auf die Personal-Lücken und mangelhafte Ausstattung bei der Bundeswehr hingewiesen und in seinen Berichten für einen Kurswechsel plädiert. Nun ist die Trendwende endlich gekommen: Nach Plänen zur materiellen Aufrüstung im Frühjahr kündigte Bundesverteidigungsminister Ursula von der Leyen (CDU) diese Woche in Berlin an, dass auch 7.000 neue Stellen bei der Bundeswehr entstehen sollen.

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