06.02.2014Nach sorgfältiger Untersuchung zur "Euro Hawk"-Affäre ist klar, dass sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière nichts vorzuwerfen hat.
Zu diesem Schluss kam der Obmann und Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss, Joachim Spatz. Bei der Drohnen-Affäre hätten die Liberalen die Priorität auf Sachaufklärung gelegt. "Nach umfassender Aktenauswertung und der Befragung von insgesamt 18 Zeugen muss man zum Schluss kommen, dass Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière von Anfang an die Wahrheit gesagt hat", unterstrich der FDP-Verteidigungsexperte. Die Vorwürfe der Opposition gegen den CDU-Verteidigungsminister kritisierte Spatz als Wahlkampfgetöse.
Vor Medienvertretern in Berlin stellte er den gemeinsamen Bewertungsteil der christlich-liberalen Fraktionen im Abschlussbericht des zweiten Untersuchungsausschusses vor. Spatz wies darauf hin, dass die Grundlagen für die späteren Probleme mit der Drohnenentwicklung weit vor der Amtszeit von de Maizière lägen. Damals hätten die rot-grünen Fraktionen "gerne fortdauernd" die Augen geschlossen.
Konkret seien 85 Prozent der Kosten beim Amtseintritt des Ministers bereits ausgegeben oder gebunden gewesen. Zum Zeitpunkt der Erstinformation der aktuellen politischen Leitung im Februar 2012 sei diese Zahl schon auf 93 Prozent gestiegen. Unter der früheren Leitung seien jetzt bekannte Fragestellungen im Sinne von "es wird sich alles irgendwann mal lösen" einfach ausgeblendet worden, monierte Spatz und berief sich auf Zitate des Führungsstabs der Luftwaffe, die schon aus 2002 stammten und Sorgen über die transatlantische Verteidigungskooperation belegten.
Nach der Feststellung des Bundesrechnungshofs habe de Maizière gehandelt, sobald die Fehler bekannt waren, erklärte Spatz. Ein "irgendwie geartetes Zögern" bei seinem Umgang mit den übernommenen Problemen der Vorgängerregierungen sei nicht erkennbar. Das Ministerium habe zum richtigen Zeitpunkt gehandelt und damit einen größeren finanziellen Schaden verhindert, unterstrich er.
Die Behauptungen der Opposition zum Gegenteil taugten schlichtweg nicht als Grundlage zur Anschuldigung und seien unrealistisch bei der Entwicklung von Kriegsmaschinen. "Würde das, was die Opposition im Nachhinein an schnellerem Handeln angemahnt hat, generelle Regel werden, hätte Deutschland weder die Korvette noch den Hubschrauber", stellte der Verteidigungsexperte klar. Er kritisierte den rot-grünen "Skandalisierungsversuch" der Affäre, der jetzt gescheitert sei. Es gebe überhaupt kein Indiz für mangelhaftes Handeln aufseiten des Verteidigungsministers.
Der FDP sei es allerdings sehr wichtig, dass die Probleme im Beschaffungswesen der Bundeswehr nach diesem Untersuchungsausschuss "zügig angegangen und behoben werden", so Spatz. Im gemeinsamen Bewertungsteil habe Schwarz-Gelb umfassende Vorschläge gemacht. Diese reichten von der weitergehenden Einbindung externen rechtlichen Sachverstands vor Vertragsschluss über eine deutliche Optimierung des Projektcontrollings und der Binnenkommunikation bis hin zu europäischen Initiativen für die Harmonisierung von Zulassungsregelwerken. Manche von diesen Vorschlägen seien auch schon aufgegriffen, teilte der Liberale mit.
Am 26. August tagt der Untersuchungsausschuss zur Abschlusssitzung.
Verteidigungsministerium hat nichts zu verstecken
Nach sorgfältiger Untersuchung zur "Euro Hawk"-Affäre ist klar, dass sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière nichts vorzuwerfen hat.
Zu diesem Schluss kam der Obmann und Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss, Joachim Spatz. Bei der Drohnen-Affäre hätten die Liberalen die Priorität auf Sachaufklärung gelegt. "Nach umfassender Aktenauswertung und der Befragung von insgesamt 18 Zeugen muss man zum Schluss kommen, dass Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière von Anfang an die Wahrheit gesagt hat", unterstrich der FDP-Verteidigungsexperte. Die Vorwürfe der Opposition gegen den CDU-Verteidigungsminister kritisierte Spatz als Wahlkampfgetöse.
Vor Medienvertretern in Berlin stellte er den gemeinsamen Bewertungsteil der christlich-liberalen Fraktionen im Abschlussbericht des zweiten Untersuchungsausschusses vor. Spatz wies darauf hin, dass die Grundlagen für die späteren Probleme mit der Drohnenentwicklung weit vor der Amtszeit von de Maizière lägen. Damals hätten die rot-grünen Fraktionen "gerne fortdauernd" die Augen geschlossen.
Konkret seien 85 Prozent der Kosten beim Amtseintritt des Ministers bereits ausgegeben oder gebunden gewesen. Zum Zeitpunkt der Erstinformation der aktuellen politischen Leitung im Februar 2012 sei diese Zahl schon auf 93 Prozent gestiegen. Unter der früheren Leitung seien jetzt bekannte Fragestellungen im Sinne von "es wird sich alles irgendwann mal lösen" einfach ausgeblendet worden, monierte Spatz und berief sich auf Zitate des Führungsstabs der Luftwaffe, die schon aus 2002 stammten und Sorgen über die transatlantische Verteidigungskooperation belegten.
Vorwürfe von Rot-Grün untauglich
Nach der Feststellung des Bundesrechnungshofs habe de Maizière gehandelt, sobald die Fehler bekannt waren, erklärte Spatz. Ein "irgendwie geartetes Zögern" bei seinem Umgang mit den übernommenen Problemen der Vorgängerregierungen sei nicht erkennbar. Das Ministerium habe zum richtigen Zeitpunkt gehandelt und damit einen größeren finanziellen Schaden verhindert, unterstrich er.
Die Behauptungen der Opposition zum Gegenteil taugten schlichtweg nicht als Grundlage zur Anschuldigung und seien unrealistisch bei der Entwicklung von Kriegsmaschinen. "Würde das, was die Opposition im Nachhinein an schnellerem Handeln angemahnt hat, generelle Regel werden, hätte Deutschland weder die Korvette noch den Hubschrauber", stellte der Verteidigungsexperte klar. Er kritisierte den rot-grünen "Skandalisierungsversuch" der Affäre, der jetzt gescheitert sei. Es gebe überhaupt kein Indiz für mangelhaftes Handeln aufseiten des Verteidigungsministers.
Der FDP sei es allerdings sehr wichtig, dass die Probleme im Beschaffungswesen der Bundeswehr nach diesem Untersuchungsausschuss "zügig angegangen und behoben werden", so Spatz. Im gemeinsamen Bewertungsteil habe Schwarz-Gelb umfassende Vorschläge gemacht. Diese reichten von der weitergehenden Einbindung externen rechtlichen Sachverstands vor Vertragsschluss über eine deutliche Optimierung des Projektcontrollings und der Binnenkommunikation bis hin zu europäischen Initiativen für die Harmonisierung von Zulassungsregelwerken. Manche von diesen Vorschlägen seien auch schon aufgegriffen, teilte der Liberale mit.
Am 26. August tagt der Untersuchungsausschuss zur Abschlusssitzung.
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