06.02.2014Der Untersuchungsausschuss zum Euro Hawk hat zum vorerst letzten Mal getagt. Für FDP-Obmann Joachim Spatz ist klar: de Maizière hat die Wahrheit gesagt.
Dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) die Unwahrheit gesagt habe, „das ist aufgrund der vorgelegten Beweise schlicht nicht der Fall“, stellte Spatz klar.
Der Untersuchungsausschuss war am Montag zum neunten Mal zusammengekommen. Die Mitglieder hatten in zwei Monaten insgesamt 18 Zeugen befragt und 1.500 Akten ausgewertet.
"Nach umfassender Aktenauswertung und der Befragung von insgesamt 18 Zeugen muss man zum Schluss kommen, dass Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière von Anfang an die Wahrheit gesagt hat", hatte der FDP-Verteidigungsexperte bereits am vergangenen Mittwoch unterstrichen. Die Vorwürfe der Opposition gegen den CDU-Verteidigungsminister kritisierte Spatz als Wahlkampfgetöse.
Vor Medienvertretern in Berlin stellte er den gemeinsamen Bewertungsteil der christlich-liberalen Fraktionen im Abschlussbericht des zweiten Untersuchungsausschusses vor. Spatz wies darauf hin, dass die Grundlagen für die späteren Probleme mit der Drohnenentwicklung weit vor der Amtszeit von de Maizière lägen. Damals hätten die rot-grünen Fraktionen "gerne fortdauernd" die Augen geschlossen.
Konkret seien 85 Prozent der Kosten beim Amtseintritt des Ministers bereits ausgegeben oder gebunden gewesen. Zum Zeitpunkt der Erstinformation der aktuellen politischen Leitung im Februar 2012 sei diese Zahl schon auf 93 Prozent gestiegen. Unter der früheren Leitung seien jetzt bekannte Fragestellungen im Sinne von "es wird sich alles irgendwann mal lösen" einfach ausgeblendet worden, monierte Spatz und berief sich auf Zitate des Führungsstabs der Luftwaffe, die schon aus 2002 stammten und Sorgen über die transatlantische Verteidigungskooperation belegten.
Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss beendet Arbeit
Der Untersuchungsausschuss zum Euro Hawk hat zum vorerst letzten Mal getagt. Für FDP-Obmann Joachim Spatz ist klar: de Maizière hat die Wahrheit gesagt.
Dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) die Unwahrheit gesagt habe, „das ist aufgrund der vorgelegten Beweise schlicht nicht der Fall“, stellte Spatz klar.
Der Untersuchungsausschuss war am Montag zum neunten Mal zusammengekommen. Die Mitglieder hatten in zwei Monaten insgesamt 18 Zeugen befragt und 1.500 Akten ausgewertet.
Grundlagen der Probleme lagen vor de Maizières Amtszeit
"Nach umfassender Aktenauswertung und der Befragung von insgesamt 18 Zeugen muss man zum Schluss kommen, dass Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière von Anfang an die Wahrheit gesagt hat", hatte der FDP-Verteidigungsexperte bereits am vergangenen Mittwoch unterstrichen. Die Vorwürfe der Opposition gegen den CDU-Verteidigungsminister kritisierte Spatz als Wahlkampfgetöse.
Vor Medienvertretern in Berlin stellte er den gemeinsamen Bewertungsteil der christlich-liberalen Fraktionen im Abschlussbericht des zweiten Untersuchungsausschusses vor. Spatz wies darauf hin, dass die Grundlagen für die späteren Probleme mit der Drohnenentwicklung weit vor der Amtszeit von de Maizière lägen. Damals hätten die rot-grünen Fraktionen "gerne fortdauernd" die Augen geschlossen.
Konkret seien 85 Prozent der Kosten beim Amtseintritt des Ministers bereits ausgegeben oder gebunden gewesen. Zum Zeitpunkt der Erstinformation der aktuellen politischen Leitung im Februar 2012 sei diese Zahl schon auf 93 Prozent gestiegen. Unter der früheren Leitung seien jetzt bekannte Fragestellungen im Sinne von "es wird sich alles irgendwann mal lösen" einfach ausgeblendet worden, monierte Spatz und berief sich auf Zitate des Führungsstabs der Luftwaffe, die schon aus 2002 stammten und Sorgen über die transatlantische Verteidigungskooperation belegten.