FDPEuropa- und Kommunalwahlen

Danke für Ihre Stimme

Danke für Ihr Vertrauen
26.05.2014

Insgesamt waren am Sonntag in Deutschland gut 64 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen. Sie haben über die Vergabe von 96 Sitzen im künftigen Europaparlament entschieden - womit Deutschland die meisten Abgeordneten aller EU-Mitgliedsländer stellt. Die FDP erhält aller Voraussicht nach 3 Sitze.

FDP-Bundesvorstand nach der WahlFDP-Bundesvorstand nach der Wahl

Die Union liegt trotz Verlusten wieder deutlich vorne, die Sozialdemokraten können stark aufholen. Laut den Prognosen der Forschungsgruppe Wahlen siegt die Union mit 36 Prozent, die SPD legt 7 Prozentpunkte zu und kommt auf 27,5 Prozent, die Grünen bekommen 10,5 Prozent, die Liberalen erhalten 3 Prozent, die Linken 7,5 Prozent und die AfD schafft auf Anhieb 6,5 Prozent.

FDP-Chef Christian Lindner nannte das Ergebnis eine „herbe Enttäuschung.“ Er dankte aber allen FDP-Mitgliedern – inklusive der 3.500 Neumitgliedern, die der FDP nach der Bundestagswahl beigetreten sind, für ihren leidenschaftlichen Einsatz für die liberale Sache. Es sei ein langer Weg, das verloren gegangene Vertrauen der Wähler zurück zu gewinnen. Das sei aber auch eine Erfahrung, die die Liberalen schon nach der Bundestagswahl 1998 gemacht habe. „Wir sind jetzt wieder auf dem Niveau von 1999 angelangt“, so Lindner.

Er versprach, dass „wir beharrlich für den Wiederaufbau der FDP arbeiten werden.“ Die Phase der Wiederaufrichtung habe erst begonnen. „Umso dankbarer bin ich den Bürgern, die uns gewählt haben, obwohl wir uns noch mitten in dieser Phase befinden.“ Diese Wahl sei eine „ehrliche Momentaufnahme“. Der FDP-Chef unterstrich: "Wir sind nicht verzagt. Ganz im Gegenteil.“

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer erklärte: "Großer Dank gilt Alexander Graf Lambsdorff und allen Kandidaten sowie den vielen Helfern, die hoch engagiert und leidenschaftlich gekämpft haben, bei der Europawahl wie bei den Kommunalwahlen. Klar ist: Die Europawahl war keine Testwahl für die Bundestagswahl, das zeigt schon die Wahlbeteiligung. Wichtig ist, dass deutsche Abgeordnete in der ALDE Party – Liberals and Democrats for Europe - als drittstärkster Fraktion im Europaparlament sind. Unser Weg geht weiter, Schritt für Schritt beim Marathon bis 2017. Wir werden im Team mit der Basis daran weiter arbeiten."

FDP-Spitzenkandidat Alexander Graf Lambsdorff erklärte in einem ersten Statement: "Es ist noch nicht gelungen eine Trendumkehr einzuleiten, aber wir arbeiten weiter an dem Wiederaufbau. Wir werden Europa auch weiterhin als drittstärkste Kraft im Europaparlament mitgestalten." Lambsdorff verweis damit auf den Umstand, dass FDP Teil der ALDE ist, die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa.

Mit der AfD habe eine Partei Stimmen gewonnen, die sich klar gegen Europa gestellt habe, kommentierte FDP-Vize Wolfgang Kubicki. "Jetzt muss sich herausstellen, ob die Partei sich auch in anderen Politikfeldern beweisen kann." Das Ergebnis der Liberalen sieht Kubicki nüchtern: "Wir sind auf das Niveau von 1999 zurückgefallen, das sind alle unsere Erstwähler der Bundestagswahl." Er bleibt motiviert, den liberalen Neustart weiter voranzutreiben: "Das haut uns nicht um."

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Kommunalwahlen in den Ländern

Zeitgleich wurden in zehn Bundesländern aber auch Kommunalparlamente und Bürgermeister gewählt: Kommunalwahlen fanden in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Hamburg, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern sowie im Saarland statt.

Insgesamt waren rund 39 Millionen Menschen zwischen Ostsee und Bodensee zur Wahl der Kreistage, Stadträte und Gemeinderäte aufgerufen. Mancherorts wurden auch Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte neu gewählt. In Niedersachsen wurden zudem in zahlreichen Kommunen per Direktwahl Landräte und Oberbürgermeister bestimmt.

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