05.12.2013"Wir müssen als unabhängige Kraft mit unseren Botschaften antreten." Diese Losung gibt der Vizepräsident a.D. des Deutschen Bundestags, Hermann Otto Solms aus. Er zieht im Interview mit dem „Berenberg-Magazin“ eine Bilanz der letzten vier Jahre, legt eine gründliche Fehlernanalyse vor und beschreibt, wie die FDP als unabhängige Kraft reüssieren kann.
„Die FDP hat ihren Markenkern vernachlässigt, die Grundbotschaften sind nicht mehr durchgedrungen“, fasst der Liberale das Scheitern der FDP an der 5-Prozent-Hürde mit einem Satz zusammen. Seiner Ansicht nach war es auch ein Fehler der FDP, die bayerische Landtagswahl nur eine Woche vor der Bundestagswahl zuzulassen. Zum einen, weil die FDP in Bayern traditionell schwach ist und zum anderem, weil die Union mit Blick zurück auf die vorangegangene Niedersachsenwahl Angst gehabt habe. „Deshalb hat sie einen massiven Angriff auf die Zweitstimmenkampagne der FDP inszeniert.“
Solms sagt aber auch: „Für unsere Niederlage gibt es viele Ursachen, die man diskutieren muss.“ 2009 sei der FDP vorgeworfen worden, „wir hätten uns verengt auf eine Ein-Thema-Partei.“ Aber das habe den großen Erfolg gebracht. „Wenn man sein Thema vernachlässigt, bleibt der Erfolg aus.“ Das sei in diesem Jahr auch bei den Grünen zu beobachten gewesen: Die Grünen haben ihre Existenz mit dem Thema Umweltpolitik begründet. In dieser Wahl haben sie sich auf das Spielfeld der anderen begeben und damit ihr Kernthema vernachlässigt. „Dafür sind sie bestraft worden.“
Solms, der auf dem Sonderparteitag in Berlin wieder das Amt des Bundesschatzmeisters übernehmen soll, blickt jetzt nach vorn: „Das Projekt heißt: Wiederaufstieg 2017. Und dass wir es in diesen vier Jahren schwer haben, überhaupt politisch sichtbar zu bleiben, ist eines der zu lösenden Probleme.“ Denn: „Wir wissen noch nicht, wie sich das gestalten lässt, wenn man außerhalb der parlamentarischen Szene agiert.“
Sein Ziel ist es, die FDP wieder auf ihre Kernbotschaften auszurichten: Schutz der Bürgerrechte, Chancengerechtigkeit in der Bildung und Durchsetzung der Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft.
Solms ist der festen Überzeugung, dass der Neubeginn gelingen kann, wenn die FDP sich wieder auf ihre Ziele und ihr Profil konzentriert. Ihm geht es dabei auch um die Eigenständigkeit der FDP: „ Wir dürfen uns nicht nach unserem Verhältnis zu anderen Parteien definieren. Wir müssen als unabhängige Kraft mit unseren Botschaften antreten.“
Er betont: Die FDP ist die Partei der sozialen Marktwirtschaft. Die soziale Komponente ist unverzichtbarer Teil dieses Konzepts. „Wir sehen unsere Hauptaufgabe dabei in der Schaffung von Arbeitsplätzen. Das ermöglicht den betroffenen Menschen, ohne soziale Bevormundung ein selbst bestimmtes Leben zu führen. Wer allerdings unverschuldet in Not gerät, muss sich auf den Sozialstaat verlassen können. Denn wir wollen, dass möglichst wenige Menschen in die Abhängigkeit von sozialen Zuwendungen geraten“, so Solms.
Als unabhängige Kraft antreten
"Wir müssen als unabhängige Kraft mit unseren Botschaften antreten." Diese Losung gibt der Vizepräsident a.D. des Deutschen Bundestags, Hermann Otto Solms aus. Er zieht im Interview mit dem „Berenberg-Magazin“ eine Bilanz der letzten vier Jahre, legt eine gründliche Fehlernanalyse vor und beschreibt, wie die FDP als unabhängige Kraft reüssieren kann.
„Die FDP hat ihren Markenkern vernachlässigt, die Grundbotschaften sind nicht mehr durchgedrungen“, fasst der Liberale das Scheitern der FDP an der 5-Prozent-Hürde mit einem Satz zusammen. Seiner Ansicht nach war es auch ein Fehler der FDP, die bayerische Landtagswahl nur eine Woche vor der Bundestagswahl zuzulassen. Zum einen, weil die FDP in Bayern traditionell schwach ist und zum anderem, weil die Union mit Blick zurück auf die vorangegangene Niedersachsenwahl Angst gehabt habe. „Deshalb hat sie einen massiven Angriff auf die Zweitstimmenkampagne der FDP inszeniert.“
Solms sagt aber auch: „Für unsere Niederlage gibt es viele Ursachen, die man diskutieren muss.“ 2009 sei der FDP vorgeworfen worden, „wir hätten uns verengt auf eine Ein-Thema-Partei.“ Aber das habe den großen Erfolg gebracht. „Wenn man sein Thema vernachlässigt, bleibt der Erfolg aus.“ Das sei in diesem Jahr auch bei den Grünen zu beobachten gewesen: Die Grünen haben ihre Existenz mit dem Thema Umweltpolitik begründet. In dieser Wahl haben sie sich auf das Spielfeld der anderen begeben und damit ihr Kernthema vernachlässigt. „Dafür sind sie bestraft worden.“
Das Projekt heißt: Wiederaufstieg 2017
Solms, der auf dem Sonderparteitag in Berlin wieder das Amt des Bundesschatzmeisters übernehmen soll, blickt jetzt nach vorn: „Das Projekt heißt: Wiederaufstieg 2017. Und dass wir es in diesen vier Jahren schwer haben, überhaupt politisch sichtbar zu bleiben, ist eines der zu lösenden Probleme.“ Denn: „Wir wissen noch nicht, wie sich das gestalten lässt, wenn man außerhalb der parlamentarischen Szene agiert.“
Sein Ziel ist es, die FDP wieder auf ihre Kernbotschaften auszurichten: Schutz der Bürgerrechte, Chancengerechtigkeit in der Bildung und Durchsetzung der Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft.
Solms ist der festen Überzeugung, dass der Neubeginn gelingen kann, wenn die FDP sich wieder auf ihre Ziele und ihr Profil konzentriert. Ihm geht es dabei auch um die Eigenständigkeit der FDP: „ Wir dürfen uns nicht nach unserem Verhältnis zu anderen Parteien definieren. Wir müssen als unabhängige Kraft mit unseren Botschaften antreten.“
Er betont: Die FDP ist die Partei der sozialen Marktwirtschaft. Die soziale Komponente ist unverzichtbarer Teil dieses Konzepts. „Wir sehen unsere Hauptaufgabe dabei in der Schaffung von Arbeitsplätzen. Das ermöglicht den betroffenen Menschen, ohne soziale Bevormundung ein selbst bestimmtes Leben zu führen. Wer allerdings unverschuldet in Not gerät, muss sich auf den Sozialstaat verlassen können. Denn wir wollen, dass möglichst wenige Menschen in die Abhängigkeit von sozialen Zuwendungen geraten“, so Solms.