portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
16.09.2019FDPFDPFDP-Mann Thorsten Feike ist neuer Bürgermeister von Duderstadt
Neuer Bürgermeister von Duderstadt ist FDP-Mann Thorsten Feike. Er setzte sich mit 69,3 Prozent der Stimmen deutlich gegen seinen Mitbewerber Stefan Koch von der CDU (30,7 Prozent) durch.
16.09.2019FDPVerkehrspolitik und InfrastrukturFaires Miteinander der Verkehrsmittel sollte im Zentrum stehen
Die diesjährige IAA wird von Protesten begleitet - der Kulturkampf ums Auto ist in vollem Gange. Für die Freien Demokraten ist es an der Zeit, die Debatte zu versachlichen.
16.09.2019FDPEinwanderung und IntegrationWir brauchen die Steuerung von Migration
Der Vorstoß von Bundesinnenminister Seehofer, automatisch jeden vierten Seenot-Geretteten von Italien zu übernehmen, stößt bei den Freien Demokraten auf Unverständnis.
13.09.2019FDPVerkehrspolitik und InfrastrukturScheuer verzockt Steuergelder
Die Freien Demokraten im Bundestag werfen der schwarz-roten Koalition eine verfehlte Verkehrspolitik vor. Sie fordern mehr Mittel für die Schiene, den Rad- und Nahverkehr.
13.09.2019SteuernVerfassungsbruch mit Ansage beim Soli
Die CDU-Chefin macht mit Äußerungen zu Soli und Unternehmensteuer Schlagzeilen. Allein: Das hilft nicht. Sie muss endlich liefern und mit dem kompletten Soli-Aus Ende 2019 anfangen, sagt Michael Theurer.
12.09.2019FDPRenteHeils Grundrente ist ein Schuss in den Ofen
Laut einer Bertelsmann-Studie könnte in 20 Jahren mehr als jeder Fünfte von Altersarmut bedroht sein. Die Studie des DIW offenbart ebenfalls: Heils Grundrente ist leider ein Schuss in den Ofen.
12.09.2019FDPVerkehrspolitik und InfrastrukturZertifikatehandel auf den Verkehrsbereich ausdehnen
Auf der diesjährigen IAA steht die Mobilitätswende im Fokus. Das Zauberwort für viele lautet: Elektromobilität. Den Freien Demokraten ist das zu einseitig. Sie fordern mehr Innovations- und Technologieoffenheit.
10.09.2019FDPEuropaEU-Kommission trägt eine klare liberale Handschrift
Die neue EU-Kommission steht in den Startlöchern, angeführt von der designierten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die Verteilung der Portfolios trägt eindeutig die Handschrift der Liberalen.
10.09.2019FDPMenschenrechte und humanitäre HilfeMerkel muss direkten Austausch mit Hongkong-Aktivisten suchen
Der Hongkonger Demokratie-Aktivist Joshua Wong ist erstmals auf deutschem Boden und wirbt für Freiheit und Demokratie. Die Freien Demokraten unterstützen ihn dabei.
10.09.2019FDPHaushaltHaushalt der gebrochenen Versprechen
Der Bundestag berät in dieser Woche erstmals über den Haushalt für 2020. Für die Freien Demokraten steht schon jetzt fest: Es ist ein Haushalt der gebrochenen Versprechen.
09.09.2019FDPAußenpolitikEU muss den Druck auf China erhöhen
Angela Merkel ist zum zwölften Mal als Kanzlerin nach China gereist. Nach Ansicht der Freien Demokraten kann man ihren Besuch in Peking nicht als Erfolg ansehen.
09.09.2019FDP, FraktionenRenteFDP fordert flexible Rente ab 60 Jahren
Die FDP will sich für grundlegende Reformen des Rentensystems einsetzen. Das Konzept folgt dem schwedischen Modell: wer früher geht, bekommt weniger, wer später geht, bekommt mehr.
06.09.2019FDPEuropaBritisches Parlament muss eigenen Fahrplan entwickeln
Das Unterhaus zeigt dem Premier seine Grenzen auf, setzt ein Anti-No-Deal-Gesetz durch und verhindert vorerst Neuwahlen. Die Entwicklung zeigt, dass populistische Politik in die Sackgasse führt.
06.09.2019FDP, FraktionenWirtschaftDeutschland braucht Asien-Strategie
Die FDP-Bundestagsfraktion hat bei ihrer Fraktionsklausur ein Strategiepapier zum Umgang mit China beschlossen. FDP-Chef Christian Lindner schlüsselt die Ziele dieser Strategie auf.
Die Boom-Zeiten sind nicht genutzt worden
Deutschland beginnt, in eine konjunkturelle Krise zu rutschen. Christian Lindner macht ein paar Vorschläge, um eine Rezession abzuwenden.