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Aktuelle Meldungen
- 30.01.2018FDP, FraktionenVerkehrspolitik und Infrastruktur
FDP-Fraktion fordert Unterrichtung über VW-Skandal
Dieselaffäre, Kartellvorwürfe, jetzt umstrittene Tests an Affen: VW hat seinen nächsten Skandal. Die FDP-Fraktion im niedersächsischen Landtag will jetzt wissen, was die Landesregierung weiß.
- 30.01.2018StiftungFDP
Ein Mann mit Weitsicht
Vor 50 Jahren übernahm Walter Scheel den Parteivorsitz der FDP. Unter ihm war der bundespolitische Einfluss größer als je zuvor, kommentiert Jürgen Frölich vom Archiv des Liberalismus.
- 30.01.2018FDPFDP
FDP will Thüringen modernisieren
Die Freien Demokraten in Thüringen bereiten sich auf die Landtagswahl vor. "30 Jahre nach der politischen Wende ist es Zeit für eine Wende 2.0", meint FDP-Landeschef Thomas Kemmerich.
- 30.01.2018FraktionenFDP
FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz unter neuer Führung
Die FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz im Europaparlament, Bundestag und den Landtagen hat mit Uli Rülke, Lencke Steiner und Sebastian Czaja einen neuen Vorstand gewählt.
- 30.01.2018FDP, FraktionenSteuern
Steuerzahler verdienen Soli-Abschaffung
Der CDU-Wirtschaftsrat spricht sich für eine Abschaffung des Soli aus. FDP-Fraktionsvize Christian Dürr sieht die Forderung der FDP nach einer Entlastung der Steuerzahler bestätigt.
- 30.01.2018FDP, FraktionenWirtschaft
Personelle Konsequenzen bei VW sind überfällig
Nach Enthüllungen über mutmaßliche Abgas-Versuche an Affen und Menschen erreicht der VW-Skandal neue Dimensionen. Michael Theurer fordert personelle Konsequenzen beim Unternehmen.
- 29.01.2018FDP, FraktionenBildung
PISA-Ergebnisse sind ein Armutszeugnis
Die PISA-Sonderauswertung sieht Deutschland im Bereich Chancengleichheit noch immer unter dem Durchschnitt. Ein Armutszeugnis, bilanziert FDP-Fraktionsvize Katja Suding.
- 29.01.2018FDPFDP
FDP fordert Nachbesserungen an §175-Entschädigungen
Der FDP-Bundesvorstand der FDP hat Nachbesserungen des Entschädigungsgesetzes für die Opfer der Verfolgung Homosexueller in der Bundesrepublik und der DDR beschlossen.
- 29.01.2018FDP, FraktionenAsylpolitik
Für sachliche Kriterien und eine echte Härtefallregelung
Beim Familiennachzug meldeten die eingeladenen Sachverständigen erhebliche Bedenken zu Forderungen der linken und grünen Fraktionen. Stephan Thomae sieht den Entwurf der FDP bestätigt.
- 29.01.2018StiftungSicherheitspolitik
Sicherheitspolitik im Jahr 2018
Wie sollen Deutschland und Europa ihre Sicherheitspolitik im Jahr 2018 gestalten? Dieser Frage geht die Stiftung für die Freiheit bei einer Podiumsdiskussion nach.
- 29.01.2018FDPGroße Koalition
Von dieser Großen Koalition geht kein Erneuerungsimpuls aus
Von einer neuen Großen Koalition kann Deutschland nichts erwarten, konstatiert Christian Lindner. Während Widersprüche mit Steuergeld zugeschüttet würden, blieben die großen Fragen ungelöst.
- 29.01.2018StiftungAußenpolitik
Hoffnungsträger im Krisenherd Nahost
Jordanien und Libanon sind Hoffnungsträger im Krisenherd des Nahen Ostens, schreibt der Leiter des Jordanien-Büros der Stiftung für die Freiheit, René Klaff.
- 29.01.2018FDPAußenpolitik
Türkei entfernt sich auch von der Nato
Die Bundesregierung reagiert auf die Militäroffensive in Syrien und stoppt die geplante Aufrüstung türkischer Leopard-Panzer. Jetzt muss es ein klares Signal geben, sagt Christian Lindner.
- 29.01.2018FDP, FraktionenWirtschaft
Für fairen Freihandel und maßvolle Entlastungen
Mit Blick auf das Weltwirtschaftsforum in Davos ruft FDP-Fraktionsvize Michael Theurer die deutsche Politik auf, die richtigen Weichen für die Zukunft der Wirtschaft zu stellen.
Notwendigkeit von zwei Flughäfen jetzt amtlich
Berlins Bürgermeister kann sich vorstellen, den BER bereits vor kompletter Inbetriebnahme in Teilen laufen zu lassen. Ein Eingeständnis, dass ein Flughafen für Berlin nicht ausreicht, meint Sebastian Czaja.