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Aktuelle Meldungen
- 12.02.2018StiftungWirtschaft
Beziehungen zwischen USA und Argentinien bleiben unterkühlt
Die Beziehungen zwischen Argentinien und den USA sind seit Trump unterkühlt. Der von Argentinien ausgerichtete G-20 Gipfel könnte dies verbessern.
- 12.02.2018FDP, FraktionenAußenpolitik
Konflikt zwischen Israel und Iran birgt Gefahr für Syrien
An der syrisch-israelischen Grenze spitzt sich der Konflikt zwischen dem Iran und Israel weiter zu. Bei einer Eskalation droht ein Flächenbrand in der ganzen Region.
- 12.02.2018StiftungBürgerrechte
Bürgerrechte in den USA gefährdet
Die Inszenierung der republikanischen Partei zu den Bürgerrechten in den USA sei hinterlistig, schreibt die USA-Expertin der Stiftung, Iris Froeba, in ihrer Analyse.
- 12.02.2018FDP, FraktionenGesundheit
Bundesländer kommen Investitionspflicht nicht ausreichend nach
Nach Einschätzung des Bundesgesundheitsministeriums investieren die Länder zu wenig in Krankenhäuser. Wieland Schinnenburg ruft die künftige Koalition auf, sich für Verbesserungen einzusetzen.
- 12.02.2018FDP, FraktionenGroße Koalition
Koalitionäre versinken in Ambitionslosigkeit
Die Große Koalition aus SPD und Union ist ambitionslos. Sie verhindere grundlegende Reformvorhaben für Deutschland, befindet FDP-Chef Christian Lindner.
- 12.02.2018FDPWirtschaft
Deutschland muss den Blick nach vorne richten
Während Innovatoren wie Elon Musk nach den Sternen greifen und Partnerländer weitreichende Reformen angehen, droht Deutschland ins Abseits zu geraten. Christian Lindner fordert ein Umdenken.
- 09.02.2018StiftungGroße Koalition
Koalitionsvertrag ist Realitätsverweigerung
Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD belegt die Realitätsverweigerung der beiden Parteien. Doch um Deutschland für die Zukunft aufzustellen, braucht es Visionen.
- 09.02.2018FDP, FraktionenGroße Koalition
Sozialpolitik der GroKo ist fehlerhaft
Die Große Koalition verpasst die Chance auf einen Wandel in der Sozialpolitik. Dabei ist dieser notwendig, um die Lage von Langzeitarbeitslosen zu verbessern.
- 09.02.2018StiftungAußenpolitik
Kim Jong Un spürt auch innenpolitisch mehr Druck
Es soll ein Zeichen der Annäherung sein: Nordkoreanische Sportler reisen zu den Olympischen Winterspielen nach Südkorea. An eine substanzielle Wiederannäherung glaubt Lars-André Richter aber nicht.
- 09.02.2018FDP, FraktionenEU-Politik
Die Zeitumstellung gehört abgeschafft
Die Zeitumstellung hat sich nicht bewährt, verursacht unnötigen Aufwand für Bürger sowie Unternehmen und gehört abgeschafft. Dafür macht sich die liberale Fraktion im EU-Parlament stark.
- 09.02.2018FDP, FraktionenGroße Koalition
GroKo belastet den Mittelstand
Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD belastet den Mittelstand. Dabei sei nun eine wirtschaftsfreundlichere Politik für Deutschland notwendig, fordert Hans-Ulrich Rülke.
- 09.02.2018FDP, FraktionenBürgerrechte
Weitere Leidensjahre für die Bürgerrechte
Der schwarz-rote Koalitionsvertrag lässt in der Innenpolitik Schlimmes befürchten. Das Verhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit werde weiter in Richtung Überwachung verschoben, sagt Konstantin Kuhle.
- 08.02.2018StiftungSicherheitspolitik
Liberale Sicherheitspolitik für Osteuropa
Eine neue Sicherheitspolitik für Osteuropa würde Vorteile für die ganze Europäische Union bringen. Liberale Kräfte, auch in Deutschland, müssten sich hierbei besonders engagieren.
- 08.02.2018FDPKommunalpolitik
Große Koalition hat die Kommunen wieder einmal vergessen
Im Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen Union und SPD findet sich kein belastbares Vorhaben zur Unterstützung der Kommunen, bemängelt FDP-Vize Marie-Agnes Strack-Zimmermann.
Ostukraine befindet sich immer noch im Krieg
Die Ostukraine befindet sich auch drei Jahre nach dem Minsker Abkommen im Krieg. Um das zu ändern, müsse auf eine ganzheitliche Friedensmission gedrängt werden.