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Aktuelle Meldungen
23.01.2013FDP-Fraktion, FDPAußenpolitikHoffnung auf neue Impulse für den Friedensprozess
Nach der Parlamentswahl in Israel hoffen die Liberalen auf Fortschritte im Nahost-Friedensprozess. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) gratulierte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zum Wahlsieg. Zugleich forderte Westerwelle die israelische Regierung auf, konstruktiv in neue Verhandlungen mit den Palästinensern zu gehen. FDP-Außenexperte Rainer Stinner setzt darauf, dass vom Überraschungserfolg der moderaten Zukunftspartei neue Impulse für eine Verständigung ausgehen.
23.01.2013FDP-Fraktion, FDPEntwicklungszusammenarbeitFDP-Abgeordnete besuchen die Grüne Woche
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat am Mittwoch die Internationale Grüne Woche in Berlin besucht. Nach einer Podiumsdiskussion, an der auch FDP-Landwirtschaftsexpertin Christel Happach-Kasan und Hans-Michael Goldmann, Vorsitzender des Agrarausschusses, teilnahmen, besichtigte Brüderle den Erlebnisbauernhof. Begleitet wurde er von den FDP-Landwirtschaftspolitikern Rainer Erdel und Edmund Geisen.
23.01.2013FDP-Fraktion, FDPEntwicklungszusammenarbeitFDP-Abgeordnete besuchen die Grüne Woche
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat am Mittwoch die Internationale Grüne Woche in Berlin besucht. Nach einer Podiumsdiskussion, an der auch FDP-Landwirtschaftsexpertin Christel Happach-Kasan und Hans-Michael Goldmann, Vorsitzender des Agrarausschusses, teilnahmen, besichtigte Brüderle den Erlebnisbauernhof. Begleitet wurde er von den FDP-Landwirtschaftspolitikern Rainer Erdel und Edmund Geisen.
22.01.2013StiftungLiberalismusFreiheit in Wild-West-Filmen
Der liberale Wirtschaftsphilosoph Gerd Habermann hat den „Wilden Westen“ einmal als „nicht ganz zu Unrecht romantisierte Zone relativer Staatsfreiheit“ definiert. Unter dem Gesichtspunkt haben sich die Mitarbeiter des Liberalen Instituts über Jahre hinweg mit dem freiheitlichen Erbe des alten Westens in seiner filmischen Bearbeitung beschäftigt. Ihre Analyse mündete in einer 86 Seiten starken Broschüre mit dem Titel „Freedom-Frontier-Ford“, die Sie ab jetzt im Webshop bestellen können.
22.01.2013FDPEnergiepolitikRösler: Ich bin der Kapitän der Mannschaft
"Die FDP geht mit einer starken Mannschaft in die Auseinandersetzung mit Rot-Grün". Das ist das Signal, das von den jüngsten Entscheidungen der FDP-Spitzengremien ausgeht, sagte FDP-Chef Philipp Rösler. Das niedersächsische Wahlergebnis verstehe er zudem als Bestätigung, liberale Wirtschaftspolitik durchzusetzen. Er spricht im Interview mit dem ''Handelsblatt'' über die Aufstellung der FDP, ihre Themen und die Herausforderungen der Energiewende.
22.01.2013FDP-Fraktion, FDPAußenpolitikEntwicklung ist der beste Konfliktlöser
Mit Blick auf die Diskussion, ob Deutschland in Mali mehr tun müsste, als die Franzosen logistisch zu unterstützen, hat Entwicklungsminister Dirk Niebel im „Welt“-Interview davor gewarnt, militärische Interventionen als Allheilmittel für Konflikte zu verkennen. Das „schärfste Schwert gegen Extremismus“ sei die Entwicklungspolitik, stellte er klar. FDP-Menschenrechtsexpertin Marina Schuster forderte alle Konfliktparteien in Mali auf, Hilfsorganisationen nicht zu behindern.
22.01.2013FDPAußenpolitikDeutschland und Frankreich im Dienste Europas
Mit einem Deutsch-Französischen Jahr feiern Frankreich und Deutschland den 50. Jahrestag des Élysée-Vertrags. Höhepunkt war eine gemeinsame Sitzung beider Parlamente in Berlin. Außenminister Guido Westerwelle bezeichnete die deutsch-französische Freundschaft als "ein wirkliches Juwel in unserem europäischen Schatz". Er und der französische Außenminister Laurent Fabius äußerten gemeinsam in einem Gastbeitrag jedoch die Sorge über zunehmenden Nationalismus in Europa.
22.01.2013FDP-Fraktion, FDPAußenpolitikEntwicklung ist der beste Konfliktlöser
Mit Blick auf die Diskussion, ob Deutschland in Mali mehr tun müsste, als die Franzosen logistisch zu unterstützen, hat Entwicklungsminister Dirk Niebel im „Welt“-Interview davor gewarnt, militärische Interventionen als Allheilmittel für Konflikte zu verkennen. Das „schärfste Schwert gegen Extremismus“ sei die Entwicklungspolitik, stellte er klar. FDP-Menschenrechtsexpertin Marina Schuster forderte alle Konfliktparteien in Mali auf, Hilfsorganisationen nicht zu behindern.
22.01.2013FDPÜberzeugen durch Inhalte
Führende Liberale haben die Aufstellung des Spitzenteams Rösler/Brüderle für das Wahljahr 2013 begrüßt. FDP-Bundesvize Holger Zastrow sprach im ''ZDF'' von einem "Befreiungsschlag". NRW-Landeschef Christian Lindner sieht in der Doppelspitze eine "Bündelung der Kräfte". Jetzt wollen die Liberalen nach vorne schauen und sich auf Sachthemen konzentrieren. "Wir überzeugen durch Inhalte", sagte Gesundheitsminister Daniel Bahr in der ''Welt''.
22.01.2013StiftungWie haben die Niedersachsen gewählt?
Das Ergebnis der spannenden Wahlen in Niedersachsen ist raus: Die FDP gewinnt 1,7 Prozentpunkte dazu und erreicht mit 9,9 Prozent ihr bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in Niedersachsen. Für eine schwarz-gelbe Mehrheit hat es jedoch knapp nicht gereicht. Wie sich die Stimmen zusammengesetzt haben, wer, wo, wen gewählt oder Stimmen geliehen hat, finden Sie in der Wahlanalyse der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.
22.01.2013FDPEnergiepolitikRösler: Ich bin der Kapitän der Mannschaft
"Die FDP geht mit einer starken Mannschaft in die Auseinandersetzung mit Rot-Grün". Das ist das Signal, das von den jüngsten Entscheidungen der FDP-Spitzengremien ausgeht, sagte FDP-Chef Philipp Rösler. Das niedersächsische Wahlergebnis verstehe er zudem als Bestätigung, liberale Wirtschaftspolitik durchzusetzen. Er spricht im Interview mit dem ''Handelsblatt'' über die Aufstellung der FDP, ihre Themen und die Herausforderungen der Energiewende.
21.01.2013StiftungWirtschaftspolitikWirtschaftsperspektiven 2013: heiter bis wolkig
Im Jahr 2013 soll das Wirtschaftswachstum in Indonesien sogar nach den pessimistischsten Voraussagen bei rund sechs Prozent liegen. Das Boom-Land wirbt um Investoren. Hemmfaktoren sind dafür jedoch schon seit längerem bestehenden Probleme, beispielsweise in den Bereichen Infrastruktur und Korruptionsbekämpfung. Wovon es außerdem abhängt, wie attraktiv Indonesien in Zukunft für ausländische Investoren sein wird, erklärt Indonesienexperte Rainer Erkens in seinem neuen Stiftungsbericht.
21.01.2013FDPErgebnis macht Mut für Wahljahr
Mit einem Sitz Vorsprung hat Rot-Grün die Landtagswahl in Niedersachsen für sich entschieden. FDP-Generalsekretär Patrick Döring erklärte im ''ZDF-Morgenmagazin" : "Das tut schon weh, dass es an einem Sitz gescheitert ist." Die Wahl habe jedoch auch gezeigt, dass durch Geschlossenheit ein großer Rückstand auch aufgeholt werden könne. "Das macht für das Wahljahr Mut", unterstrich Döring.
21.01.2013FDPRösler sagt danke für ''großartigen Wahlkampf''
Im Namen der FDP hat sich Parteichef Philipp Rösler bei den liberalen Wahlkämpfern, Unterstützern und Wählern für das hervorragende Ergebnis bei der Landtagswahl in Niedersachsen bedankt. "Ich danke für einen großartigen Wahlkampf. Wir bedanken uns bei denen, die uns vertraut haben, die uns unterstützt haben bei den wichtigen Themen Bildung und Schuldenabbau", sagte Rösler in der FDP-Parteizentrale in Berlin. Die Wahl zeige, dass es Schwarz-Gelb im Bund schaffen könne.
Hoffnung auf neue Impulse für den Friedensprozess
Nach der Parlamentswahl in Israel hoffen die Liberalen auf Fortschritte im Nahost-Friedensprozess. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) gratulierte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zum Wahlsieg. Zugleich forderte Westerwelle die israelische Regierung auf, konstruktiv in neue Verhandlungen mit den Palästinensern zu gehen. FDP-Außenexperte Rainer Stinner setzt darauf, dass vom Überraschungserfolg der moderaten Zukunftspartei neue Impulse für eine Verständigung ausgehen.