ZEIL: Frohe Botschaft: Die EU ist lernfähig!
BERLIN. Zu den Auswirkungen der Einigung des Europäischen Rats über den EU-Finanzrahmen für die Jahre 2007 bis 2013 erklärt das Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie, Martin ZEIL:
Es ist nicht nur erstaunlich, dass die 25 EU-Regierungschefs sich überhaupt auf einen Finanzrahmen geeinigt haben. Im allgemeinen Verhandlungsgetümmel etwas untergegangen, aber mindestens genauso erfreulich ist, dass sie auch bei der künftigen Ausgabenstruktur die Weichen neu gestellt haben: Nämlich auf Vorfahrt für die europäische Wissenschaft und damit für neue Produkte und hochwertige Arbeitsplätze.
So sollen die Mittel für das siebte EU-Forschungsrahmenprogramm in diesem Zeitraum um mehr als die Hälfte gegenüber dem Jahr 2006 ansteigen. Und, ebenfalls bemerkenswert, die Mittel werden erklärtermaßen nicht mit der Gießkanne, sondern nach Exzellenzkriterien vergeben. Es werden also nur diejenigen Geld aus diesem Topf erhalten, die herausragende Leistungen vorweisen und überzeugende Vorhaben präsentieren können.
Nach dem in diesem Jahr eingestandenen grandiosen Scheitern der Lissabon-Strategie, der zufolge die EU bis 2010 zur dynamischsten Wirtschaftsregion der Welt werden sollte, war den Staatschefs offenbar klar, dass sie umsteuern müssen. Die lange überfällige Umschichtung des Haushalts von der Konsumption in Richtung Investition in Wissenschaft, Forschung und Technologie wird, zumindest in Ansätzen, jetzt Realität. Die Chancen, dass Europa den wirtschaftlichen Anschluss an die führende Industriemacht USA nicht völlig verliert, sind damit gestiegen.
Das ist eine gute Nachricht, zeugt sie doch von der Lernfähigkeit der Europäischen Union. Bedauerlich ist und bleibt nur, dass sie für ihre Einsichten immer eine reichlich lange Leitung hat.
Knut Steinhäuser
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