06.02.2014Zehn Tage vor der Landtagswahl in Bayern ist FDP-Spitzenkandidat und Wirtschaftsminister Martin Zeil im TV-Dreikampf gegen die Vertreter von Grünen und Freien Wählern in den Ring gestiegen. Die Runde diskutierte am Donnerstagabend im "Bayerischen Fernsehen" munter über die Themen Steuern und Haushalt, Breitbandausbau und Energiewende. Den von Zeil präsentierten Fakten über den glänzenden Zustand des Freistaats konnten die Oppositionskandidaten wenig entgegensetzen.
Beim Thema des Ausbaus schneller Internetverbindungen konterte Zeil die Angriffe der Oppositionskandidaten. "Als ich ins Amt gekommen bin, war Bayern auf dem Gebiet ein Entwicklungsland." Danach sei es aber "im Eiltempo" vorangegangen, so dass die Grundversorgung inzwischen weithin sichergestellt sei. In den nächsten drei Jahren werde die Landesregierung zusätzliche 500 Millionen Euro in Höchstgeschwindigkeits-Datenautobahnen investieren, kündigte der Wirtschaftsminister an. "Kein anderes Bundesland nimmt so viel Geld in die Hand."
Mit Blick auf die Steuererhöhungspläne der Grüne sprach er von einem "finanzpolitischen Blindflug", der auf einen "Anschlag auf den Mittelstand und die Arbeitsplätze" in Bayern hinauslaufe. "Energiepolitische Ahnungslosigkeit" attestierte Zeil der Grünen-Kandidatin Bause, als es um die Energiewende ging. "Wir brauchen eine Strompreisbremse", unterstrich der Liberale. Die von der FDP angeregte Reform des EEG sei wegen des Widerstandes der rot-grünen Länder in dieser Legislaturperiode nicht zustande gekommen, müsse aber nach der Wahl schnell in Angriff genommen werden. "Wir haben auf bayerischer Ebene alles gemacht, was hier zu tun ist", unterstrich Zeil und verwies auf den Anteil erneuerbarer Energien, der im Freistaat inzwischen 35 Prozent erreicht habe.
Zeil besteht souverän im TV-Dreikampf
Zehn Tage vor der Landtagswahl in Bayern ist FDP-Spitzenkandidat und Wirtschaftsminister Martin Zeil im TV-Dreikampf gegen die Vertreter von Grünen und Freien Wählern in den Ring gestiegen. Die Runde diskutierte am Donnerstagabend im "Bayerischen Fernsehen" munter über die Themen Steuern und Haushalt, Breitbandausbau und Energiewende. Den von Zeil präsentierten Fakten über den glänzenden Zustand des Freistaats konnten die Oppositionskandidaten wenig entgegensetzen.
Der liberale Spitzenkandidat machte deutlich, wie prächtig Bayern unter der schwarz-gelben Regierung gediehen ist. "Wir haben den historischen Höchststand bei der Beschäftigung, die Jugendarbeitslosigkeit ist praktisch ausgemerzt, die Menschen haben Chancen, und zwar überall im Land", sagte Zeil. Das sei ein Verdienst der Menschen im Freistaat, dazu habe aber auch die von seinem Ministerium zu verantwortende Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik einen Beitrag geleistet. Mit gezielter Innovationsförderung sei es gelungen, Unterschiede in der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zwischen Oberbayern und anderen Regionen abzubauen.
Breitbandausbau: Kein anderes Land nimmt so viel Geld in die Hand
Beim Thema des Ausbaus schneller Internetverbindungen konterte Zeil die Angriffe der Oppositionskandidaten. "Als ich ins Amt gekommen bin, war Bayern auf dem Gebiet ein Entwicklungsland." Danach sei es aber "im Eiltempo" vorangegangen, so dass die Grundversorgung inzwischen weithin sichergestellt sei. In den nächsten drei Jahren werde die Landesregierung zusätzliche 500 Millionen Euro in Höchstgeschwindigkeits-Datenautobahnen investieren, kündigte der Wirtschaftsminister an. "Kein anderes Bundesland nimmt so viel Geld in die Hand."
Mit Blick auf die Steuererhöhungspläne der Grüne sprach er von einem "finanzpolitischen Blindflug", der auf einen "Anschlag auf den Mittelstand und die Arbeitsplätze" in Bayern hinauslaufe. "Energiepolitische Ahnungslosigkeit" attestierte Zeil der Grünen-Kandidatin Bause, als es um die Energiewende ging. "Wir brauchen eine Strompreisbremse", unterstrich der Liberale. Die von der FDP angeregte Reform des EEG sei wegen des Widerstandes der rot-grünen Länder in dieser Legislaturperiode nicht zustande gekommen, müsse aber nach der Wahl schnell in Angriff genommen werden. "Wir haben auf bayerischer Ebene alles gemacht, was hier zu tun ist", unterstrich Zeil und verwies auf den Anteil erneuerbarer Energien, der im Freistaat inzwischen 35 Prozent erreicht habe.
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