20.08.2013Die Wachstumsprognosen stimmen optimistisch, der Wirtschaftsminister sieht allerdings noch Handlungsbedarf.
Die deutsche Wirtschaft ist im letzten Quartal um 0,7 Prozent gewachsen. Dieser Anstieg gibt Anlass zu Optimismus. Wirtschaftsminister Philipp Rösler erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur "Reuters": "Wir gehen davon aus, dass das weiter anhalten wird für das dritte und vierte Quartal." Prognosen des Wirtschaftsministeriums sehen das Wachstum im Herbst bei 0,5 Prozent.
Um das Wachstum zu stärken, hat für Rösler die Haushaltskonsolidierung Priorität. Diese Einschätzung teilt auch die Bundesbank. Sie sieht das schnelle Erwirtschaften von Haushaltsüberschüssen und daraus folgend Investitionen als zentrale Aufgabe einer neuen Bundesregierung.
Darüber hinaus will der Minister die Rahmenbedingungen für Unternehmen verbessern. Deswegen stellt er sich klar gegen Belastungen durch zusätzliche Steuern, wie sie von SPD und Grünen nach der Wahl geplant sind. Für den FDP-Chef ist sogar das Gegenteil der Fall: "Wenn der Spielraum da ist, dann muss man eben über Entlastungen nachdenken." Ein Beispiel für eine solche konkrete Entlastung sei der zügige Abbau des Solidaritätszuschlags. Auch eine Begrenzung des Strompreisanstiegs durch eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes könne zur wirksamen Entlastung von Unternehmen beitragen
Die deutsche Wirtschaft steht auch aufgrund des demografischen Wandels in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen. Rösler betonte in diesem Zusammenhang die Bedeutung qualifizierter Zuwanderung. Unter Schwarz-Gelb ist in diesem Bereich viel erreicht worden. Die erleichterte Anerkennung ausländischer Abschlüsse und die europäische Bluecard sind prominente Beispiele für konkrete Maßnahmen.
Investitionsbedarf sieht Rösler bei der Infrastruktur. "Wir dürfen nicht auf Kosten unserer nachfolgenden Generationen, auf Kosten der Substanz leben", mahnte der Parteichef. Neben Geldern für Ausbau und Instandhaltung gehe es ihm allerdings auch um Bürokratieabbau. Um die Dauer des Planungsprozesses zu verkürzen, sollen Genehmigungsverfahren vereinfacht und bürokratische Hürden abgebaut werden.
Der Wirtschaftsminister setzt sich für eine Stärkung der deutschen und europäischen IT-Branche ein - insbesondere auch mit Blick auf die Spionage-Enthüllungen des NSA-Whistleblowers Edward Snowden. "Richtig ist, dass wir unabhängiger werden müssen von amerikanischen Produkten", sagte Rösler. "Wichtig ist für uns, dass wir den richtigen Rahmen schaffen für Unternehmensneugründungen gerade in der digitalen Welt." Den Gründern und IT-Unternehmern müssten Finanzierungsmöglichkeiten an die Hand gegeben werden und die Bedingungen für Wachstum geschaffen werden, unterstrich der Minister.
Um die Kapitalbeschaffung für Start-ups zu vereinfachen, hat sich Rösler für die Widerbelebung des Börsen-Indexes Neuer Markt ausgesprochen. Weil derzeit wenige Start-Ups einen Börsengang in Erwägung ziehen, fehlt Wagniskapitalfinanzierern eine Ausstiegsmöglichkeit. Diese unterstützen junge Unternehmen in ihrer frühen Wachstumsphase und verkaufen ihre Anteile dann oftmals wieder, sobald sich die Firma etabliert hat. Seit dem Untergang des Neuen Marktes steht in Deutschland deutlich weniger Wagniskapital zur Verfügung.
Wirtschaft auf Wachstumskurs
Die Wachstumsprognosen stimmen optimistisch, der Wirtschaftsminister sieht allerdings noch Handlungsbedarf.
Die deutsche Wirtschaft ist im letzten Quartal um 0,7 Prozent gewachsen. Dieser Anstieg gibt Anlass zu Optimismus. Wirtschaftsminister Philipp Rösler erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur "Reuters": "Wir gehen davon aus, dass das weiter anhalten wird für das dritte und vierte Quartal." Prognosen des Wirtschaftsministeriums sehen das Wachstum im Herbst bei 0,5 Prozent.
Um das Wachstum zu stärken, hat für Rösler die Haushaltskonsolidierung Priorität. Diese Einschätzung teilt auch die Bundesbank. Sie sieht das schnelle Erwirtschaften von Haushaltsüberschüssen und daraus folgend Investitionen als zentrale Aufgabe einer neuen Bundesregierung.
Wirtschaft und Wachstum stärken
Darüber hinaus will der Minister die Rahmenbedingungen für Unternehmen verbessern. Deswegen stellt er sich klar gegen Belastungen durch zusätzliche Steuern, wie sie von SPD und Grünen nach der Wahl geplant sind. Für den FDP-Chef ist sogar das Gegenteil der Fall: "Wenn der Spielraum da ist, dann muss man eben über Entlastungen nachdenken." Ein Beispiel für eine solche konkrete Entlastung sei der zügige Abbau des Solidaritätszuschlags. Auch eine Begrenzung des Strompreisanstiegs durch eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes könne zur wirksamen Entlastung von Unternehmen beitragen
Die deutsche Wirtschaft steht auch aufgrund des demografischen Wandels in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen. Rösler betonte in diesem Zusammenhang die Bedeutung qualifizierter Zuwanderung. Unter Schwarz-Gelb ist in diesem Bereich viel erreicht worden. Die erleichterte Anerkennung ausländischer Abschlüsse und die europäische Bluecard sind prominente Beispiele für konkrete Maßnahmen.
Investitionsbedarf sieht Rösler bei der Infrastruktur. "Wir dürfen nicht auf Kosten unserer nachfolgenden Generationen, auf Kosten der Substanz leben", mahnte der Parteichef. Neben Geldern für Ausbau und Instandhaltung gehe es ihm allerdings auch um Bürokratieabbau. Um die Dauer des Planungsprozesses zu verkürzen, sollen Genehmigungsverfahren vereinfacht und bürokratische Hürden abgebaut werden.
IT-Branche und Gründer unterstützen
Der Wirtschaftsminister setzt sich für eine Stärkung der deutschen und europäischen IT-Branche ein - insbesondere auch mit Blick auf die Spionage-Enthüllungen des NSA-Whistleblowers Edward Snowden. "Richtig ist, dass wir unabhängiger werden müssen von amerikanischen Produkten", sagte Rösler. "Wichtig ist für uns, dass wir den richtigen Rahmen schaffen für Unternehmensneugründungen gerade in der digitalen Welt." Den Gründern und IT-Unternehmern müssten Finanzierungsmöglichkeiten an die Hand gegeben werden und die Bedingungen für Wachstum geschaffen werden, unterstrich der Minister.
Um die Kapitalbeschaffung für Start-ups zu vereinfachen, hat sich Rösler für die Widerbelebung des Börsen-Indexes Neuer Markt ausgesprochen. Weil derzeit wenige Start-Ups einen Börsengang in Erwägung ziehen, fehlt Wagniskapitalfinanzierern eine Ausstiegsmöglichkeit. Diese unterstützen junge Unternehmen in ihrer frühen Wachstumsphase und verkaufen ihre Anteile dann oftmals wieder, sobald sich die Firma etabliert hat. Seit dem Untergang des Neuen Marktes steht in Deutschland deutlich weniger Wagniskapital zur Verfügung.