24.04.2015Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat der Regierungskoalition von CDU und FDP ein gutes Zeugnis ausgestellt. Sachsens FDP-Fraktionschef Holger Zastrow kann sich dem nur anschließen. Er resümierte in der Debatte zur Regierungserklärung: "Sachsen hat unter Schwarz-Gelb während der zu Ende gehenden Legislaturperiode hervorragend gewirtschaftet und steht in nahezu allen Bereichen besser da als je zuvor. Damit haben wir die Spielräume geschaffen, bestehende Herausforderungen anzugehen.“
"Dass Sachsen so gut dasteht, liegt daran, dass unsere Handwerker, unsere Unternehmen und Berufstätigen einen so guten Job gemacht haben. Aber es liegt eben auch daran, dass wir die richtigen politischen Rahmenbedingungen geschaffen haben: wirtschaftsfreundlich, wachstumsfreundlich und lebensfreundlich. Und dazu kommt noch eine ordentliche Portion Technikbegeisterung, Fortschrittsgeist und die typisch sächsische Unaufgeregtheit“, so Zastrow.
Zastrow betonte: „Wir experimentieren hier nicht rum, sondern wir halten Sachsen auf Kurs, weil wir einen Kompass haben.“ Und dieser Kurs sei ein klares Bekenntnis zu den Werten der Wende: „ein Bekenntnis zu einem fairen Wettbewerb, zur Marktwirtschaft und zum Leistungsprinzip, ein Vertrauen in die Kreativität und das Verantwortungsbewusstsein des einzelnen.“ Die Liberalen seien damals „nicht für mehr Staat, sondern für weniger Staat auf die Straße gegangen - und für mehr Freiheit.“ All das werde in der praktischen Politik dieser schwarz-gelben Regierung weitergelebt.
Der FDP-Fraktionschef bedauert: „Leider sind wir in Sachsen die einzige und letzte Regierung in Deutschland, die nach marktwirtschaftlichen Grundsätzen regiert.“ Das unterscheide Sachsen von Schwarz-Rot in Berlin, wo man auf „Konzepte aus der planwirtschaftlichen Mottenkiste zurückgreift, wie bei der Energiewende, bei der gesetzlichen Festlegung von Löhnen oder mit neuen Abgaben wie der Pkw-Maut, und wo man in einen wahren Quoten-Rausch verfällt.“ Dass es in Sachsen anders sei, habe etwas mit der Regierungsbeteiligung der FDP zu tun. „Sachsen ist nicht Berlin, und das ist auch gut so."
Wir halten Sachsen auf Kurs
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat der Regierungskoalition von CDU und FDP ein gutes Zeugnis ausgestellt. Sachsens FDP-Fraktionschef Holger Zastrow kann sich dem nur anschließen. Er resümierte in der Debatte zur Regierungserklärung: "Sachsen hat unter Schwarz-Gelb während der zu Ende gehenden Legislaturperiode hervorragend gewirtschaftet und steht in nahezu allen Bereichen besser da als je zuvor. Damit haben wir die Spielräume geschaffen, bestehende Herausforderungen anzugehen.“
"Dass Sachsen so gut dasteht, liegt daran, dass unsere Handwerker, unsere Unternehmen und Berufstätigen einen so guten Job gemacht haben. Aber es liegt eben auch daran, dass wir die richtigen politischen Rahmenbedingungen geschaffen haben: wirtschaftsfreundlich, wachstumsfreundlich und lebensfreundlich. Und dazu kommt noch eine ordentliche Portion Technikbegeisterung, Fortschrittsgeist und die typisch sächsische Unaufgeregtheit“, so Zastrow.
Wirtschaftliche Erfolge Sachsens sind kein Zufall
Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, Torsten Herbst, pflichtete ihm bei und verwies auf 84.000 neue Jobs in Sachsen seit 2009, die historisch niedrigste Arbeitslosigkeit in Sachsen von aktuell 8,4 Prozent, das stabile Wirtschaftswachstum und die seit 2009 um 11,5 Prozent gestiegenen Arbeitnehmereinkommen. „Fakt und kein Irrtum ist, dass die Wirtschaft in Sachsen besser läuft als anderswo.“
Zastrow betonte: „Wir experimentieren hier nicht rum, sondern wir halten Sachsen auf Kurs, weil wir einen Kompass haben.“ Und dieser Kurs sei ein klares Bekenntnis zu den Werten der Wende: „ein Bekenntnis zu einem fairen Wettbewerb, zur Marktwirtschaft und zum Leistungsprinzip, ein Vertrauen in die Kreativität und das Verantwortungsbewusstsein des einzelnen.“ Die Liberalen seien damals „nicht für mehr Staat, sondern für weniger Staat auf die Straße gegangen - und für mehr Freiheit.“ All das werde in der praktischen Politik dieser schwarz-gelben Regierung weitergelebt.
Sachsen ist nicht Berlin
Der FDP-Fraktionschef bedauert: „Leider sind wir in Sachsen die einzige und letzte Regierung in Deutschland, die nach marktwirtschaftlichen Grundsätzen regiert.“ Das unterscheide Sachsen von Schwarz-Rot in Berlin, wo man auf „Konzepte aus der planwirtschaftlichen Mottenkiste zurückgreift, wie bei der Energiewende, bei der gesetzlichen Festlegung von Löhnen oder mit neuen Abgaben wie der Pkw-Maut, und wo man in einen wahren Quoten-Rausch verfällt.“ Dass es in Sachsen anders sei, habe etwas mit der Regierungsbeteiligung der FDP zu tun. „Sachsen ist nicht Berlin, und das ist auch gut so."