02.12.2013Die FDP kommt am 7. und 8. Dezember zu ihrem Bundesparteitag zusammen. Ein Erfolg bei der Europawahl spielt für die Partei eine entscheidende Rolle, um den Neuaufbau nach dem Ausscheiden aus der Bundestagswahl voranzutreiben.
Wolfgang Kubicki sieht als eines der Kernthemen für die FDP darin, „ eine neue Euphorie für Europa“ zu entwickeln, damit sich nationalistische Tendenzen nicht durchsetzen. Im Interview mit dem „Handelsblatt“ unterstrich er: „Wir erleben ja gerade, dass Europa nur gemeinsam stark genug ist, um sich mit Amerikanern oder Chinesen zu messen - nicht nur wirtschaftlich, siehe Airbus, sondern auch bei der Durchsetzung des eigenen Rechtsempfindens, siehe NSA. Dort brauchen wir vor der Wahl des Europaparlaments im Mai ein scharfes Profil.“
Er setzt darauf, dass Alexander Graf Lambsdorff diese Euphorie vermitteln kann. Zwar werde der FDP-Spitzenkandidat zur Europawahl erst am 19. Januar gewählt. Er gehe aber davon aus, dass Alexander Graf Lambsdorff „unser Spitzenkandidat wird", sagte das Präsidiumsmitglied dem "Handelsblatt".
Lambsdorff spiele auf europäischer Ebene bereits eine bedeutende Rolle für die Liberalen. "Jetzt wird er auch in Deutschland innenpolitisch stärker in Erscheinung treten müssen. Aber ich bin sicher, dass ihm das gelingt", sagte Kubicki.
Der Bonner Alexander Graf Lambsdorff wurde schon zuvor auf der Landeswahlversammlung der FDP-NRW zum Spitzenkandidaten der NRW-Liberalen für die Europawahl gewählt. Graf Lambsdorff, der Vorsitzender der FDP im Europäischen Parlament ist, unterstrich das europäische Profil der FDP: "Das Europa des Friedens und der Freiheit darf nicht abgewickelt, sondern muss weiterentwickelt werden." Die FDP trete für "Eigenverantwortung und Marktwirtschaft, für Freiheit und Subsidiarität in einem gelebten Europa der Chancen" ein. Die Linie, so der Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, sei klar: "Es wird keine Rückkehr zum Nationalstaat geben. Aber mit den Liberalen wird es auch keine Zentralisierung hin zu einem europäischen Superstaat geben."
Kubicki stellte klar, dass die FDP keinen Euro-kritischen Kurs wie die AfD verfolgen werde. "Wir haben in der Euro-Rettung völlig andere Auffassungen als die AfD. Und wenn man dieses Monothema wegnimmt, bleibt von der AfD nicht mehr viel übrig.“ Die FDP sei keine populistische Partei, was nicht heiße, dass sie keine populären Forderungen stellen könne. "Aber Populismus wird uns eher noch unter drei Prozent führen als deutlich über fünf Prozent", sagte Kubicki.
Für die Liberalen gibt er aber erst einmal die Losung aus: „Wir müssen uns damit beschäftigen, wie wir die Partei im öffentlichen Bewusstsein halten und die Europawahl erfolgreich bestreiten können.“
Wir brauchen vor der Europawahl ein scharfes Profil
Die FDP kommt am 7. und 8. Dezember zu ihrem Bundesparteitag zusammen. Ein Erfolg bei der Europawahl spielt für die Partei eine entscheidende Rolle, um den Neuaufbau nach dem Ausscheiden aus der Bundestagswahl voranzutreiben.
Wolfgang Kubicki sieht als eines der Kernthemen für die FDP darin, „ eine neue Euphorie für Europa“ zu entwickeln, damit sich nationalistische Tendenzen nicht durchsetzen. Im Interview mit dem „Handelsblatt“ unterstrich er: „Wir erleben ja gerade, dass Europa nur gemeinsam stark genug ist, um sich mit Amerikanern oder Chinesen zu messen - nicht nur wirtschaftlich, siehe Airbus, sondern auch bei der Durchsetzung des eigenen Rechtsempfindens, siehe NSA. Dort brauchen wir vor der Wahl des Europaparlaments im Mai ein scharfes Profil.“
Er setzt darauf, dass Alexander Graf Lambsdorff diese Euphorie vermitteln kann. Zwar werde der FDP-Spitzenkandidat zur Europawahl erst am 19. Januar gewählt. Er gehe aber davon aus, dass Alexander Graf Lambsdorff „unser Spitzenkandidat wird", sagte das Präsidiumsmitglied dem "Handelsblatt".
Lambsdorff soll FDP-Spitzenkandidat werden
Lambsdorff spiele auf europäischer Ebene bereits eine bedeutende Rolle für die Liberalen. "Jetzt wird er auch in Deutschland innenpolitisch stärker in Erscheinung treten müssen. Aber ich bin sicher, dass ihm das gelingt", sagte Kubicki.
Der Bonner Alexander Graf Lambsdorff wurde schon zuvor auf der Landeswahlversammlung der FDP-NRW zum Spitzenkandidaten der NRW-Liberalen für die Europawahl gewählt. Graf Lambsdorff, der Vorsitzender der FDP im Europäischen Parlament ist, unterstrich das europäische Profil der FDP: "Das Europa des Friedens und der Freiheit darf nicht abgewickelt, sondern muss weiterentwickelt werden." Die FDP trete für "Eigenverantwortung und Marktwirtschaft, für Freiheit und Subsidiarität in einem gelebten Europa der Chancen" ein. Die Linie, so der Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, sei klar: "Es wird keine Rückkehr zum Nationalstaat geben. Aber mit den Liberalen wird es auch keine Zentralisierung hin zu einem europäischen Superstaat geben."
Kein Euro-kritische Kurs wie die Afd
Kubicki stellte klar, dass die FDP keinen Euro-kritischen Kurs wie die AfD verfolgen werde. "Wir haben in der Euro-Rettung völlig andere Auffassungen als die AfD. Und wenn man dieses Monothema wegnimmt, bleibt von der AfD nicht mehr viel übrig.“ Die FDP sei keine populistische Partei, was nicht heiße, dass sie keine populären Forderungen stellen könne. "Aber Populismus wird uns eher noch unter drei Prozent führen als deutlich über fünf Prozent", sagte Kubicki.
Für die Liberalen gibt er aber erst einmal die Losung aus: „Wir müssen uns damit beschäftigen, wie wir die Partei im öffentlichen Bewusstsein halten und die Europawahl erfolgreich bestreiten können.“