25.10.2016Die rechtskonservative Partei PiS stellt seit einem Jahr die Regierung in Warschau. Stiftungsexperte Detmar Doering analysiert die politische Agenda der PiS und die Auswirkungen auf die Gesellschaft. "Als sie gewählt wurden, hegten einige deutsche Kommentatoren noch die Hoffnung, die PiS habe sich geläutert und modernisiert", erklärte Doering. Dies habe sich allerdings als Täuschungsmanöver erwiesen.
"Während die erste PiS-Regierung mehr verbal als real eine nationalpopulistische Politik betrieb, kämpft die heutige Regierung mit harten ideologischen Bandagen und droht, die demokratische Substanz der polnischen Institutionen zu unterminieren", verdeutlichte der Stiftungsexperte. Die Spielregeln der Politik würden zum Machterhalt verändert. Er unterstrich: "Die vermeintlichen Modernisierer der Partei – etwa Präsident Duda oder Ministerpräsidentin Beata Szydło – folgen willig den Vorgaben des eigentlichen mächtigen Mannes der PiS, Jarosław Kaczyński, der eine kompromisslose nationalkonservative Linie verficht."
Die Liste der Gesetzesmaßnahmen, die in ihrer Summe große Befürchtungen aufkommen ließen, sei lang. Allerdings rege sich in der Zivilgesellschaft Widerstand, berichtete Doering. "Das neue Abtreibungsgesetz, das im Sinne der katholischen Kirche Abtreibung nur noch erlauben sollte, wenn das Leben der Mutter akut gefährdet ist, scheiterte im Parlament – trotz der starken Dominanz der PiS dort. Das war nicht zuletzt eine Folge der heftigen Demonstrationen gegen das Gesetz."
Den Hardlinern in der Regierung stehe eine sehr wachsame und vitale Zivilgesellschaft gegenüber, die schlagfertiger agiert als in Ungarn agiere, erläuterte Doering. "Die liberale Nowoczesna (Die Moderne), Partner der Stiftung für die Freiheit, erreicht kontinuierlich gute Umfrageergebnisse und hat sich dank der guten Performance ihres Vorsitzenden Ryzsard Petru zum eigentlichen Oppositionsführer entwickelt."
Was hat ein Jahr PiS mit Polen gemacht?
Die rechtskonservative Partei PiS stellt seit einem Jahr die Regierung in Warschau. Stiftungsexperte Detmar Doering analysiert die politische Agenda der PiS und die Auswirkungen auf die Gesellschaft. "Als sie gewählt wurden, hegten einige deutsche Kommentatoren noch die Hoffnung, die PiS habe sich geläutert und modernisiert", erklärte Doering. Dies habe sich allerdings als Täuschungsmanöver erwiesen.
"Während die erste PiS-Regierung mehr verbal als real eine nationalpopulistische Politik betrieb, kämpft die heutige Regierung mit harten ideologischen Bandagen und droht, die demokratische Substanz der polnischen Institutionen zu unterminieren", verdeutlichte der Stiftungsexperte. Die Spielregeln der Politik würden zum Machterhalt verändert. Er unterstrich: "Die vermeintlichen Modernisierer der Partei – etwa Präsident Duda oder Ministerpräsidentin Beata Szydło – folgen willig den Vorgaben des eigentlichen mächtigen Mannes der PiS, Jarosław Kaczyński, der eine kompromisslose nationalkonservative Linie verficht."
Die Liste der Gesetzesmaßnahmen, die in ihrer Summe große Befürchtungen aufkommen ließen, sei lang. Allerdings rege sich in der Zivilgesellschaft Widerstand, berichtete Doering. "Das neue Abtreibungsgesetz, das im Sinne der katholischen Kirche Abtreibung nur noch erlauben sollte, wenn das Leben der Mutter akut gefährdet ist, scheiterte im Parlament – trotz der starken Dominanz der PiS dort. Das war nicht zuletzt eine Folge der heftigen Demonstrationen gegen das Gesetz."
Zivilgesellschaft leistet Widerstand
Den Hardlinern in der Regierung stehe eine sehr wachsame und vitale Zivilgesellschaft gegenüber, die schlagfertiger agiert als in Ungarn agiere, erläuterte Doering. "Die liberale Nowoczesna (Die Moderne), Partner der Stiftung für die Freiheit, erreicht kontinuierlich gute Umfrageergebnisse und hat sich dank der guten Performance ihres Vorsitzenden Ryzsard Petru zum eigentlichen Oppositionsführer entwickelt."