24.01.2014Die aktuelle Familienpolitik kostet Milliarden und setzt oft falsche Anreize. Dies geht aus einer neuen Studie hervor. FDP-Präsidiumsmitglied Katja Suding forderte die Regierung auf, Licht in den Dschungel der familienpolitischen Leistungen zu bringen. Die Begutachtung, die die Bundesregierung beim Institut für Familienförderung in Auftrag gegeben hatte, kommt zum Schluss, dass Familienleistungen besonders für Mütter „negative Erwerbsanreize“ setze.
„Einzelne kostspielige Maßnahmen widersprechen sich in ihren Zielen gegenseitig und heben sich in ihrer Wirkung teilweise auf. Das ist kein verantwortungsvoller Umgang mit dem Geld der Steuerzahler“, so die Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Suding. Sie steht für einen liberalen Lösungsansatz: „Ziel der staatlichen Familienpolitik muss es sein, ohne ideologische Scheuklappen Menschen die größtmögliche Wahl zwischen verschiedenen gleichberechtigten Lebensmodellen zu ermöglichen.“ Suding stellte klar, dass dazu auch gehörte, die Privilegierung einzelner Modelle abzuschaffen. „Mit der Abschaffung der Steuerklasse V kann dafür ein Grundstein gelegt werden“, erläuterte die Liberale.
Suding forderte die Große Koalition auf, „die Ergebnisse der Studie zum Anlass zu nehmen, das Wirrwarr in der Familienpolitik zu entflechten und weniger sinnvolle Maßnahmen auf den Prüfstand zu stellen“. Es dürfe kein Tabu sein, „sich von Leistungen und Förderungen zu verabschieden, wenn sie nicht mehr in unsere Zeit passen“, stellte sie klar.
Wahlfreiheit sollte familienpolitische Messlatte sein
Die aktuelle Familienpolitik kostet Milliarden und setzt oft falsche Anreize. Dies geht aus einer neuen Studie hervor. FDP-Präsidiumsmitglied Katja Suding forderte die Regierung auf, Licht in den Dschungel der familienpolitischen Leistungen zu bringen. Die Begutachtung, die die Bundesregierung beim Institut für Familienförderung in Auftrag gegeben hatte, kommt zum Schluss, dass Familienleistungen besonders für Mütter „negative Erwerbsanreize“ setze.
„Einzelne kostspielige Maßnahmen widersprechen sich in ihren Zielen gegenseitig und heben sich in ihrer Wirkung teilweise auf. Das ist kein verantwortungsvoller Umgang mit dem Geld der Steuerzahler“, so die Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Suding. Sie steht für einen liberalen Lösungsansatz: „Ziel der staatlichen Familienpolitik muss es sein, ohne ideologische Scheuklappen Menschen die größtmögliche Wahl zwischen verschiedenen gleichberechtigten Lebensmodellen zu ermöglichen.“ Suding stellte klar, dass dazu auch gehörte, die Privilegierung einzelner Modelle abzuschaffen. „Mit der Abschaffung der Steuerklasse V kann dafür ein Grundstein gelegt werden“, erläuterte die Liberale.
Suding forderte die Große Koalition auf, „die Ergebnisse der Studie zum Anlass zu nehmen, das Wirrwarr in der Familienpolitik zu entflechten und weniger sinnvolle Maßnahmen auf den Prüfstand zu stellen“. Es dürfe kein Tabu sein, „sich von Leistungen und Förderungen zu verabschieden, wenn sie nicht mehr in unsere Zeit passen“, stellte sie klar.