FDPHaushaltsdebatte

Viel Allgemeinplätze - wenig Stichhaltiges

GeldDie Freien Demokraten übten harsche Kritik am Thüringer Haushalt
30.04.2015

Harsche Kritik an der Haushaltdebatte im Thüringer Landtag übte der Thüringer FDP-Landesvize Dirk Bergner. "Außer Allgemeinplätzen, Nebelbomben und Selbstbeweihräucherung" habe es nicht viel gegeben. "Allgemeinplätze und das lauwarme Aufwärmen ideologischer Sprechblasen helfen dem Land nicht weiter", so der Kommentar des FDP-Innenpolitikers, der zugleich ehrenamtlicher Bürgermeister der Stadt Hohenleuben ist.

Seitens der Koalition sei das alte Lied der Gebietsreform "wieder hergebetet" worden, jedoch nach wie vor, ohne den angeblichen Vorteil für den Haushalt belegen zu können. "In Sachsen", so Bergner weiter, "hat es nach Aussage von SPD-Politikern aus dem Nachbarfreistaat rund eine halbe Milliarde Anschubfinanzierung gekostet, und bis heute kann keiner sagen, ob und wann sich das je rechnet."

Die Zahlen des statistischen Landesamts in Thüringen beweisen aus Sicht des Liberalen eindeutig, dass kleinere Verwaltungseinheiten keine schlechteren Pro-Kopf-Kosten der Verwaltung brächten als große. "Wenn der Koalition trotzdem nichts anderes einfällt, ist das ein Spiegelbild ihrer Einfallslosigkeit."

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