VAN ESSEN: Präsenz- und Disziplinprobleme der SPD dürfen Ansehen des Bundestages nicht schaden
BERLIN. Zur der heutigen namentlichen Abstimmung im Deutschen Bundestag erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van ESSEN:
Die Präsenz- und Disziplinprobleme in der Sozialdemokratischen Fraktion, die heute in der Kernzeit des Deutschen Bundestages offenkundig geworden sind und dazu geführt haben, dass der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Uwe Küster, als Notbremse einen Antrag auf namentliche Abstimmung gebracht hat, dürfen nicht dazu führen, dass das Ansehen des gesamten Parlaments in Mitleidenschaft gezogen wird.
Ich stelle jedenfalls für meine Fraktion fest, dass eine Präsenz nicht zu beanstanden war.
Susanne Bühler
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