FDP, FDP-FraktionKampf gegen Rechts

Umgang mit Flüchtlingen in Hellersdorf ist eine Schande

Multinationale CliqueRösler: Fremdenhass hat in Deutschland nichts zu suchen
06.03.2014

Niebel, Rösler und Brüderle haben die Demos gegen Flüchtlinge in Hellersdorf verurteilt. „Fremdenhass hat in Deutschland nichts zu suchen“, so der FDP-Parteichef.

In Berlin-Hellersdorf hatte es in der vergangenen Woche mehrere Demonstrationen rechter Gruppen gegen ein neues Flüchtlingsheim gegeben. „Wie in Hellersdorf mit Flüchtlingen umgegangen wurde, ist eine Schande für unser Land“, erklärte Entwicklungsminister Dirk Niebel im „bild.de“-Interview.

Deutschland ist weltoffen

Vizekanzler Philipp Rösler fürchtet einen Imageschaden für Deutschland.  „Hier darf kein falscher Eindruck entstehen. Fremdenhass hat in Deutschland nichts zu suchen“, machte er gegenüber der „Welt“ klar.

Vor diesem Hintergrund lobte er Proteste gegen die Rechtsradikalen. „Das ist ein klares Zeichen und trägt zur Willkommenskultur in unserem Land bei.“ Denn diese will der Wirtschaftsminister in Deutschland vor dem Hintergrund des wachsenden Fachkräftemangels fördern. Deutschland sei ein weltoffenes Land. „Wir alle wollen, dass das so bleibt.“

Behörden müssen besser informieren

Rainer BrüderleRainer Brüderle

Eine Teilschuld sieht Niebel aber auch bei den Behörden. „Wir müssen offen sein für Flüchtlinge. Aber wir müssen die Menschen auch darauf einstellen“, machte der Liberale deutlich. Im Falle Hellersdorf hätten die Behörden die Bürger viel früher informieren müssen, um Unsicherheiten nicht unnötig anzuheizen.

 „Wir bekennen uns dazu, Menschen, die an Leib und Leben bedroht werden, auf Zeit Asyl zu gewähren“, machte FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle im „Deutschlandfunk“ deutlich. Deswegen sei es elementar, dass die Bürger für eine Aufnahme von Asylsuchenden gewonnen werden müssten. Dafür sei ein intensiver Dialog nötig.

Zudem solle im Vorfeld künftig abgewogen werden, ob ein Ort besser oder schlechter für die Errichtung eines Flüchtlingsheims geeignet ist, so Brüderle.

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