23.01.2014Die politische Situation in der Ukraine heizt weiter auf, mittlerweile sind erste Tote zu beklagen. Ukraine-Expertin Miriam Kosmehl klärt über Hintergründe auf und analysiert die aktuelle Lage. Das Gesetzespaket, das die Bürgerrechte einschränkt von Machthaber Wiktor Janukowitsch im Eilverfahren durchgedrückt worden ist, sei der Auslöser für die neuen umfangreichen Proteste, erklärte Kosmehl.
Auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen. Die Leiterin des ukrainischen Büros der Stiftung für die Freiheit, Kosmehl, erklärte, dass das Gros der Demonstranten auf dem Majdan großen Wert auf friedlichen Widerstand lege. Die Gewalt gehe vom sogenannten „Rechten Sektor“ aus. Hinzu kämen gewaltbereite Jugendliche, die gegen einen kleinen Obolus Unruhe stiften und provozieren sollen. „Die wesentliche Frage ist, wem die Gewalt nutzt, zu der es jetzt kommt“, unterstrich die Stiftungsexpertin.
Kosmehl erklärte, dass die neuen Gesetze die Strategie des Präsidenten spiegelten, „die Spielräume und Rechte zivilgesellschaftlicher Organisationen, von Medien und Bürgern gleichermaßen, wesentlich zu beschneiden beziehungsweise außer Kraft zu setzen“.
Ukraine schränkt Bürgerrechte massiv ein
Die politische Situation in der Ukraine heizt weiter auf, mittlerweile sind erste Tote zu beklagen. Ukraine-Expertin Miriam Kosmehl klärt über Hintergründe auf und analysiert die aktuelle Lage. Das Gesetzespaket, das die Bürgerrechte einschränkt von Machthaber Wiktor Janukowitsch im Eilverfahren durchgedrückt worden ist, sei der Auslöser für die neuen umfangreichen Proteste, erklärte Kosmehl.
Auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen. Die Leiterin des ukrainischen Büros der Stiftung für die Freiheit, Kosmehl, erklärte, dass das Gros der Demonstranten auf dem Majdan großen Wert auf friedlichen Widerstand lege. Die Gewalt gehe vom sogenannten „Rechten Sektor“ aus. Hinzu kämen gewaltbereite Jugendliche, die gegen einen kleinen Obolus Unruhe stiften und provozieren sollen. „Die wesentliche Frage ist, wem die Gewalt nutzt, zu der es jetzt kommt“, unterstrich die Stiftungsexpertin.
Kosmehl erklärte, dass die neuen Gesetze die Strategie des Präsidenten spiegelten, „die Spielräume und Rechte zivilgesellschaftlicher Organisationen, von Medien und Bürgern gleichermaßen, wesentlich zu beschneiden beziehungsweise außer Kraft zu setzen“.
Lesen Sie hier das vollständige Interview mit Miriam Kosmehl.