StiftungTürkei-Bulletin

Türkei steht vor großen Herausforderungen

Skyline von Istanbul
03.02.2015

Am Bosporus bleibt die politische und gesellschaftliche Lage angespannt. Im Türkei-Bulletin nimmt die Stiftung für die Freiheit zwei Mal im Monat die Situation unter die Lupe. Polizeigewalt in Cizre, die islamistische Hizmet-Bewegung und der Auschwitz-Gedenktag sind die wichtigsten Themen der vergangenen Wochen.

Die blutigen Auseinandersetzungen in Cizre, die sieben Menschen das Leben kosteten, haben jetzt auch personelle Konsequenzen: Der Polizeidirektor der Provinz Şırnak musste seinen Hut nehmen. Der türkische Innenminister Efkan Ala erklärte, dass es zu „Fehlhandlungen seitens der Polizei“ gekommen sei. Darüber hinaus sollen mehrere Anschlagsversuche in Istanbul in direktem Zusammenhang zu den Auseinandersetzungen in Cizre stehen.

Interessen der Türkei schützen

Die türkische Regierung geht weiter gegen die sogenannte Hizmet-Bewegung des Imams Fethullah Gülen vor. Deswegen wurde fünfzig Honorarkonsuln entlassen, die in der Türkei als Vertreter unterschiedlicher Länder tätig waren, die Akkreditierung entzogen. Laut Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hätten diese Personen „gegen die Interessen der Türkei“ operiert.

Im Kampf gegen die Organisation, die auch Schulen und Gesundheitshäuser betreibt, wurden 26 Sicherheitskräfte wegen illegaler Abhöraktivitäten in Gewahrsam genommen. Ihnen werden Lauschangriffe auf Politiker, Staatsbedienstete, Journalisten und Unternehmer vorgeworfen. Die Operation wurde im Vorfeld erneut von dem geheimnisvollen Whistle-Blower „Fuat Avni“ per Twitter bekanntgegeben.

Erstmals Holocaust-Gedenken in der Türkei

Anlässlich des Internationalen Auschwitz-Tages sei in der Türkei erstmalig offiziell der Opfer des Holocaust gedacht worden. Die Gedenkfeier unter der Schirmherrschaft von Parlamentspräsident Cemil Çiçek fand unter Teilnahme hochrangiger Vertreter der jüdischen Gemeinde an der Bilkent-Universität in Ankara statt.

Lesen Sie hier das Türkei-Bulletin in voller Länge.

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