04.05.2016Der Vorsitzende der FDP-Fraktion in Niedersachsen, Christian Dürr, warnt vor weiterer populistischer Stimmungsmache gegen das Freihandelsabkommen TTIP. "Diese Debatte wird mit Angstmacherei und Populismus geführt. Die Gegner des Abkommens spielen bewusst mit Ressentiments, das hat mit sachlicher Auseinandersetzung nichts mehr zu tun. Solch eine Stimmungsmache darf nicht die Leitlinie europäischer Politik werden", erklärte Dürr bei einer Debatte zum Thema.
Viele der vermeintlichen Argumente gegen TTIP seien schlicht gegenstandslos. Hier werde eine rein ideologische Debatte geführt, um Politik zu machen. Rational oder zielführend sei sie nicht. Dürr betonte: "Die großen Vorteile, die das Abkommen für jeden von uns mit sich bringt, werden demgegenüber gar nicht mehr thematisiert. Dabei bietet es uns die Chance, auch über die Grenzen der USA und der EU hinaus Standards für den Welthandel zu setzen. Wenn uns das nicht gelingt, werden es die Standards der USA und Asien sein.“
Die gerade veröffentlichten Textabschnitte seien der beste Beweis dafür, wie unsachlich die Debatte verlaufe. "Das Angstszenario, gentechnisch veränderte Lebensmittel würden dann den europäischen Markt überschwemmen, ist völlig haltlos. Wie dort zu lesen ist, geht es einzig und allein darum, die Zölle für hier bereits zugelassene Produkte, also amerikanische Weine, amerikanischen Käse oder Erdnussbutter, mit geringeren Zöllen zu belegen", so Dürr.
Im Gegenzug verlange die EU ebenfalls die Erleichterung von Exporten in die USA – ein unter Handelspartnern völlig normaler Prozess. Dürr verstehe, dass die Art und Weise der Verhandlungen hätte besser erklärt werden müssen. Dass sie allerdings unter Ausschluss der Öffentlichkeit ablaufen, sei bei derartigen Verhandlungen üblich. Auch Tarif- oder Koalitionsverhandlungen seien schließlich nicht öffentlich.
TTIP-Gegner betreiben populistische Stimmungsmache
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion in Niedersachsen, Christian Dürr, warnt vor weiterer populistischer Stimmungsmache gegen das Freihandelsabkommen TTIP. "Diese Debatte wird mit Angstmacherei und Populismus geführt. Die Gegner des Abkommens spielen bewusst mit Ressentiments, das hat mit sachlicher Auseinandersetzung nichts mehr zu tun. Solch eine Stimmungsmache darf nicht die Leitlinie europäischer Politik werden", erklärte Dürr bei einer Debatte zum Thema.
Viele der vermeintlichen Argumente gegen TTIP seien schlicht gegenstandslos. Hier werde eine rein ideologische Debatte geführt, um Politik zu machen. Rational oder zielführend sei sie nicht. Dürr betonte: "Die großen Vorteile, die das Abkommen für jeden von uns mit sich bringt, werden demgegenüber gar nicht mehr thematisiert. Dabei bietet es uns die Chance, auch über die Grenzen der USA und der EU hinaus Standards für den Welthandel zu setzen. Wenn uns das nicht gelingt, werden es die Standards der USA und Asien sein.“
Die gerade veröffentlichten Textabschnitte seien der beste Beweis dafür, wie unsachlich die Debatte verlaufe. "Das Angstszenario, gentechnisch veränderte Lebensmittel würden dann den europäischen Markt überschwemmen, ist völlig haltlos. Wie dort zu lesen ist, geht es einzig und allein darum, die Zölle für hier bereits zugelassene Produkte, also amerikanische Weine, amerikanischen Käse oder Erdnussbutter, mit geringeren Zöllen zu belegen", so Dürr.
Verhandlungen hätten besser erklärt werden müssen
Im Gegenzug verlange die EU ebenfalls die Erleichterung von Exporten in die USA – ein unter Handelspartnern völlig normaler Prozess. Dürr verstehe, dass die Art und Weise der Verhandlungen hätte besser erklärt werden müssen. Dass sie allerdings unter Ausschluss der Öffentlichkeit ablaufen, sei bei derartigen Verhandlungen üblich. Auch Tarif- oder Koalitionsverhandlungen seien schließlich nicht öffentlich.