17.02.2015Am Freitag ist die achte Verhandlungsrunde zu TTIP zu Ende gegangen - und der Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, Alexander Graf Lambsdorff, ist zufrieden mit dem Stand der Dinge. Er meint: "Gerade kleinen und mittelständischen Unternehmen bietet TTIP riesige Chancen."
"Der Wegfall von Doppelinspektionen, überflüssigen Zertifizierungen und Zollbürokratie würde für viele Unternehmen den Schritt auf den US-Markt überhaupt erst möglich machen", begrüßte er die Fortschritte in der jüngsten Verhandlungsrunde ausdrücklich. Lambsdorff ist der Ansicht: "Ein ambitioniertes Mittelstands-Kapitel muss daher zum Filetstück dieses Abkommens werden."
Aus Sicht der Freidemokraten sei die intensive Diskussion der Unterhändler über Marktöffnung gerade bei der öffentlichen Auftragsvergabe von größter Bedeutung. Denn: „Im Gegensatz zur EU ist diese in vielen Bundesstaaten der USA noch streng limitiert.“ Nur durch faire Bedingungen lasse sich der Wettbewerb auf Dauer stärken, so Lambsdorff.
Außerdem setzt sich die FDP für ein eigenständiges Energiekapitel im transatlantischen Freihandelsabkommen ein. Hier gilt: „Die Aufhebung von Exportbeschränkungen für Gas aus den USA würde helfen, faire Bedingungen im internationalen Wettbewerb herzustellen und die Abhängigkeit von Russland zu verringern.“
„Die USA sind der zweitwichtigste Markt für deutsche Autobauer, Jahr für Jahr werden dort mehr Fahrzeuge verkauft. In Deutschland schafft dies Lohn und Beschäftigung für über eine Million Menschen bei Herstellern und Zulieferern. TTIP kann nicht von zwölf bis Mittag gedacht werden – hier geht es um die Arbeitsplätze der Zukunft!“
Auch sein Parteikollege Michael Theurer mahnt: „Wir brauchen endlich eine sachliche Debatte beim Thema TTIP. Es ist das wichtigste politische Projekt seit langem und ein zentrales Zukunftsthema. Halbwissen und Panikmache dominieren viel zu oft die öffentliche Debatte um das Freihandelsabkommen TTIP.“
Er ist überzeugt überzeugt, dass die europäischen Bürger von einem offeneren US-Markt sehr profitieren würden. Für die Verhandlungen mit den amerikanischen Partnern sei wichtig, dass die EU ihre Vorteile gut verkauft, darunter den Marktzugang zu 500 Millionen Verbrauchern und verbesserten Zugang zu europäischen Qualitätsprodukten. Dieses Pfund müsse Europa nutzen und auch Bürgerrechtsfragen bei den Verhandlungen zum Thema machen: "Die FDP fordert, das Freihandelsabkommen mit einem transatlantischen Datenschutzabkommen zu verbinden."
TTIP bietet riesige Chancen
Am Freitag ist die achte Verhandlungsrunde zu TTIP zu Ende gegangen - und der Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, Alexander Graf Lambsdorff, ist zufrieden mit dem Stand der Dinge. Er meint: "Gerade kleinen und mittelständischen Unternehmen bietet TTIP riesige Chancen."
"Der Wegfall von Doppelinspektionen, überflüssigen Zertifizierungen und Zollbürokratie würde für viele Unternehmen den Schritt auf den US-Markt überhaupt erst möglich machen", begrüßte er die Fortschritte in der jüngsten Verhandlungsrunde ausdrücklich. Lambsdorff ist der Ansicht: "Ein ambitioniertes Mittelstands-Kapitel muss daher zum Filetstück dieses Abkommens werden."
Wir wollen faire Bedingungen
Aus Sicht der Freidemokraten sei die intensive Diskussion der Unterhändler über Marktöffnung gerade bei der öffentlichen Auftragsvergabe von größter Bedeutung. Denn: „Im Gegensatz zur EU ist diese in vielen Bundesstaaten der USA noch streng limitiert.“ Nur durch faire Bedingungen lasse sich der Wettbewerb auf Dauer stärken, so Lambsdorff.
Außerdem setzt sich die FDP für ein eigenständiges Energiekapitel im transatlantischen Freihandelsabkommen ein. Hier gilt: „Die Aufhebung von Exportbeschränkungen für Gas aus den USA würde helfen, faire Bedingungen im internationalen Wettbewerb herzustellen und die Abhängigkeit von Russland zu verringern.“
Nicht länger von Globalisierungsgegnern hinter die Fichte führen lassen
Man dürfe sich von "Globalisierungsgegnern und linker Propaganda nicht länger hinter die Fichte führen lassen", mahnte der Freidemokrat. "Bei einem europaweiten Wachstum von bis zu 120 Milliarden Euro pro Jahr wird das Abkommen neue Arbeitsplätze schaffen und die Konjunktur beleben, ohne den Steuerzahler zusätzlich zu belasten." Am Beispiel der Autoindustrie werde die Bedeutung von TTIP deutlich, erklärte der FDP-Politiker.
„Die USA sind der zweitwichtigste Markt für deutsche Autobauer, Jahr für Jahr werden dort mehr Fahrzeuge verkauft. In Deutschland schafft dies Lohn und Beschäftigung für über eine Million Menschen bei Herstellern und Zulieferern. TTIP kann nicht von zwölf bis Mittag gedacht werden – hier geht es um die Arbeitsplätze der Zukunft!“
Chancen schaffen
Auch sein Parteikollege Michael Theurer mahnt: „Wir brauchen endlich eine sachliche Debatte beim Thema TTIP. Es ist das wichtigste politische Projekt seit langem und ein zentrales Zukunftsthema. Halbwissen und Panikmache dominieren viel zu oft die öffentliche Debatte um das Freihandelsabkommen TTIP.“
Er ist überzeugt überzeugt, dass die europäischen Bürger von einem offeneren US-Markt sehr profitieren würden. Für die Verhandlungen mit den amerikanischen Partnern sei wichtig, dass die EU ihre Vorteile gut verkauft, darunter den Marktzugang zu 500 Millionen Verbrauchern und verbesserten Zugang zu europäischen Qualitätsprodukten. Dieses Pfund müsse Europa nutzen und auch Bürgerrechtsfragen bei den Verhandlungen zum Thema machen: "Die FDP fordert, das Freihandelsabkommen mit einem transatlantischen Datenschutzabkommen zu verbinden."