THEURER: Wo bleibt der digitale Airbus – von Oettinger bei Netzneutralität und Google mehr erwartet

Berlin. Zur Anhörung des designierten EU-Kommissars für Digitalwirtschaft, Günther Oettinger, erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied MICHAEL THEURER:

„Günther Oettinger hat mit seinem klaren Bekenntnis für die schnellstmögliche Vollendung des digitalen EU-Binnenmarkts die richtigen Akzente gesetzt. Digitalwirtschaft ist ein wegweisendes Zukunftsressort und für Wachstum und Spitzenforschung der Europäischen Union von entscheidender Bedeutung. Günther Oettinger hat sich in seiner Anhörung schlagfertig und gut vorbereitet präsentiert. Allerdings hat er in der für die Liberalen wesentlichen Frage der Netzneutralität die Erwartungen nicht erfüllt. Auch die Aussagen zum Rechtsrahmen des Cloud Computing bleiben wolkig. Hier werden wir noch mal nachhaken. 

Auf meine Frage, ob die Marktmacht von Google durch die Schaffung eines EU-Anbieters gebrochen werden kann, bekam ich von Oettinger eine enttäuschende Antwort. Schade, dass es auf Google keine Antwort gibt, wie es seinerzeit Airbus auf Boeing war. Oettingers Position, die Marktmacht von Google dürfe nicht zementiert werden, ist richtig. Die Antwort, wie das erreicht werden kann, blieb der designierte Digitalkommissar schuldig.

Die Liste an Herausforderungen, die auf Oettinger warten, ist lang: Europa ist im globalen Wettbewerb in der digitalen Welt und dem Bereich der ITK weit zurückgefallen oder hat sich gleich gar nicht erst selbst hervorgetan, sei es mit Blick auf Handys, Computer, Tablets, Betriebssysteme oder Prozessoren. Die großen Anbieter sind amerikanisch oder asiatisch. Seit Tim Berners-Lee haben wir Europäer mit quasi keinem bedeutenden Namen mehr aufwarten können. Wir müssen Wirtschaft und Forschung die nötigen Rahmenbedingungen bieten, damit Europa in den aktuellen oder sich anbahnenden großen Entwicklungen mitmischen kann, etwa dem Internet der Dinge, smart Cities oder e-Health.“