THEURER: Nahles macht Deutschland wieder zum kranken Mann Europas

Berlin. Zur Debatte um den Gesetzentwurf zu Zeitarbeit und Werksverträgen erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied MICHAEL THEURER:

„Bundesarbeitsministerin Nahles dreht nicht nur an den Daumenschrauben der Regulierung, sie ist im Begriff, Deutschland wieder zum kranken Mann Europas zu machen. Ihr Gesetzentwurf geht in entscheidenden Teilen weit über den Koalitionsvertrag hinaus. Er schafft neue Bürokratie und bedroht Aufgabenteilung und Spezialisierung, die gerade durch die Digitalisierung noch wichtiger werden. Frau Nahles unterstellt Unternehmen wiederholt, Formate wie die Zeitarbeit und Werkverträge auszunutzen, um Arbeitskosten zu sparen. Ein Vorwand, um massiv in unternehmerische Entscheidungen einzugreifen. Dabei wissen im Zweifel die Unternehmer am besten, was dem Unternehmen und seinen Mitarbeitern zugutekommt. Mitbestimmung ist ein wichtiges Gut, das in unseren Betrieben bestens funktioniert. Was die Sozialdemokraten nicht verstanden haben, ist, dass nur unternehmerische Freiheit und Flexibilität Wohlstand und Arbeitsplätze schaffen. Statt unseren Betrieben zusätzliche Fesseln anzulegen, sollte die Bundesregierung ihren Kurs ändern. Wir brauchen gerade jetzt eine starke Wirtschaft, um die Flüchtlingskrise zu schultern.“