THEURER: Auf europäischen Arbeitsmarkt konzentrieren

Berlin. Zur Debatte um eine europäische Arbeitslosenversicherung erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied MICHAEL THEURER:

„Die Pläne des ungarischen Sozialkommissars Andor schießen übers Ziel hinaus. Auch wenn Herr Andor versichert, die nationalen Arbeitslosenversicherungssysteme nicht ersetzen zu wollen, setzt er damit völlig falsche Prioritäten. Zentrales Thema sollte es sein, Arbeitsplätze zu schaffen statt Arbeitslosigkeit zentralistisch zu verwalten. Arbeitslosigkeit muss an der Wurzel gepackt werden, durch Strukturreformen und eine Politik, die auf Wachstum und Innovation setzt.

Zudem würde eine europäische Arbeitslosenversicherung die Anreize senken, den heimischen Arbeitsmarkt wettbewerbsfähig zu machen oder Reformen anzugehen. Denn dann müssten die Länder Europas die Kosten für die Arbeitslosigkeit nicht mehr alleine tragen. Sozialkommissar Andor läuft mit seinen Vorschlägen Gefahr, einige Fehler, die bei der Euro-Einführung gemacht wurden, zu wiederholen.

In den meisten EU-Staaten ist der Arbeitsmarkt völlig überreguliert und wenig flexibel. Daher fordere ich Kommissar Andor auf, seine ganze Energie auf die Schaffung eines funktionsfähigen europäischen Arbeitsmarktes zu konzentrieren. Gerade angesichts des Fachkräftemangels in einigen Ländern, wie beispielsweise in Deutschland, ergäben sich viele Beschäftigungsperspektiven. Die europaweite Arbeitsvermittlung steckt aber leider immer noch in den Kinderschuhen.“