THEURER: Als ob man den Dauerraser mit Tempokontrollen beauftragt

Berlin. Zur Anhörung des designierten EU-Kommissars für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Pierre Moscovici, erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied MICHAEL THEURER:

„Starke Fragen, schwache Antworten – so lässt sich die Anhörung zusammenfassen.

Auf meine Frage hin hat Moscovici bestätigt, dass er für die länderspezifischen Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters zuständig ist. Also doch! Da hat er aber entgegen aller Beteuerungen keine überzeugende Bilanz als französischer Finanzminister abgeliefert.

Seine Antworten können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die politische Bilanz der französischen Regierung kein Empfehlungsschreiben für das Währungsressort der EU-Kommission ist. Das ist, als ob man den Dauerraser mit Tempokontrollen beauftragt.

Trotz mehrfacher Fragen hat Moscovici nicht erkennen lassen, was er hinsichtlich der besseren Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen als zuständiger Kommissar vorhat. Er plädierte für eine Änderung des Policy Mix, ohne dies zu konkretisieren.

Moscovici gibt sich eloquent und wirkt doch ziemlich aalglatt.“