FDPObama in Europa

Stockenden TTIP-Verhandlungen neuen Schwung geben

Nicola BeerNicola Beer wirbt für das Freihandels-Abkommen
21.04.2016

Zum fünften und wohl letzten Mal kommt Barack Obama als US-Präsident nach Deutschland. Anlass des Besuchs am kommenden Sonntag und Montag in Hannover ist diesmal ein wirtschaftlicher - die Eröffnung der Hannover-Messe. Und auf der wollen Obama und Kanzlerin Angela Merkel den stockenden Verhandlungen zum Handelsabkommen TTIP neuen Schwung verleihen. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer hofft, dass jetzt die richtigen Weichen gestellt werden: "Neben der Digitalisierung gehört dazu auch der transatlantische Handel. Deshalb müssen alle Maßnahmen ergriffen werden, damit die Verhandlungen über TTIP wieder an Fahrt gewinnen."

Sie führt aus: "Wenn wir unsere Sicherheits-, Verbraucher-, Arbeits- und Umweltstandards international durchsetzen wollen, können wir uns weitere Verzögerungen schlicht nicht leisten."  Beer gibt auch den ungewissen Ausgang bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen zu bedenken: Der sei ein weiterer Grund keine Zeit zu verlieren. Denn: "Welche Priorität der künftige amerikanische Präsident TTIP geben wird, ist ungewiss." Sie ist überzeugt: "Die besten Chancen zur Umsetzung sind unter Präsident Obama gegeben."

Große Potenziale für die deutsche Wirtschaft

Es sei daher gut, dass Obama und Kanzlerin Merkel TTIP auf ihrer Agenda haben. Sie müssten die Gelegenheit nutzen, um den stockenden Verhandlungen neuen Schwung zu geben. Beer sagt: "TTIP birgt große Potenziale für die deutsche Wirtschaft. Deutschland muss sich für TTIP starkmachen, damit wir die Chancen nutzen können, die im Freihandel liegen, gerade was Arbeitsplätze und Wachstum in unseren mittelständischen Unternehmen angeht."

 

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