09.06.2015Die konservative AKP hat bei den türkischen Parlamentswahlen ihre absolute Mehrheit verloren. Stiftungsexperte Hans-Georg Fleck analysiert den Wahlausgang und die Chancen für das Land. „Die gestrigen Parlamentswahlen beenden die Ära der AKP-Alleinherrschaft und bestätigen, dass die türkische Demokratie reifer ist, als so mancher ‚Experte‘ vermutet hat“, konstatierte Fleck.
Die Wähler hätten Recep Tayyip Erdogans AKP einen Denkzettel verpasst, unterstrich der Projektleiter der Stiftung für die Freiheit in Istanbul, Fleck. Die Botschaft an Erdogan und die AKP sei eindeutig: „Schluss mit dem Abbau von Demokratie und Rechtsstaat, Schluss mit dem Abgleiten der Türkei in Autoritarismus und Byzantinismus.“ Als Wahlsieger dürfe sich die pro-kurdische HDP feiern lassen, die sich als junge, linke Alternative präsentiert, so die 10-Prozent-Hürde übersprungen und sich auch 80 Mandate aus vielen Regionen gesichert hat.
Am 7. Juni 2015 habe die große Mehrheit der Bürger der Türkei „ihrem Präsidenten gesagt, was sie von seinem Lieblingsprojekt ‚Präsidialdemokratie‘, was sie von seiner religiös gefärbten Demagogie und was sie schließlich von der Aufspaltung der Gesellschaft in ‚gute Türken‘ und ‚Verräter/Handlanger der Feinde der Türkei‘ hält – nämlich gar nichts“.
Sieg für die Demokratie – Niederlage für Erdogan
Die konservative AKP hat bei den türkischen Parlamentswahlen ihre absolute Mehrheit verloren. Stiftungsexperte Hans-Georg Fleck analysiert den Wahlausgang und die Chancen für das Land. „Die gestrigen Parlamentswahlen beenden die Ära der AKP-Alleinherrschaft und bestätigen, dass die türkische Demokratie reifer ist, als so mancher ‚Experte‘ vermutet hat“, konstatierte Fleck.
Die Wähler hätten Recep Tayyip Erdogans AKP einen Denkzettel verpasst, unterstrich der Projektleiter der Stiftung für die Freiheit in Istanbul, Fleck. Die Botschaft an Erdogan und die AKP sei eindeutig: „Schluss mit dem Abbau von Demokratie und Rechtsstaat, Schluss mit dem Abgleiten der Türkei in Autoritarismus und Byzantinismus.“ Als Wahlsieger dürfe sich die pro-kurdische HDP feiern lassen, die sich als junge, linke Alternative präsentiert, so die 10-Prozent-Hürde übersprungen und sich auch 80 Mandate aus vielen Regionen gesichert hat.
Am 7. Juni 2015 habe die große Mehrheit der Bürger der Türkei „ihrem Präsidenten gesagt, was sie von seinem Lieblingsprojekt ‚Präsidialdemokratie‘, was sie von seiner religiös gefärbten Demagogie und was sie schließlich von der Aufspaltung der Gesellschaft in ‚gute Türken‘ und ‚Verräter/Handlanger der Feinde der Türkei‘ hält – nämlich gar nichts“.
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