SCHUSTER: Hinrichtungen in Nigeria ein massiver Rückschritt

BERLIN. Anlässlich der Hinrichtung von fünf Männern in Nigeria erklärt die Afrika-Expertin und Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion Marina SCHUSTER:

Die FDP-Bundestagsfraktion verurteilt die Hinrichtung von fünf Männern in Nigeria. Bis zum heutigen Tage wurde die Todesstrafe in Nigeria zwar nicht abgeschafft, jedoch regelmäßig nicht vollstreckt. Die FDP-Bundestagsfraktion ist alarmiert über die immer schlechter werdende Menschenrechtslage in Afrikas bevölkerungsreichstem Land.

Der Aufruf von Präsident Goodluck Jonathan an die Gouverneure im Land vom vergangenen Sonntag, Todesstrafen gegen verurteilte Häftlinge auch zu vollstrecken, ist das völlig falsche Signal. Auch der jüngst vom Parlament verabschiedete Gesetzestext zur Verschärfung von Haftstrafen für homosexuelle Handlungen steht in krassem Widerspruch zum grundsätzlichen Bekenntnis der nigerianischen Regierung zu Rechtsstaatsprinzipien und Menschenrechten. Die Rückschritte sind nicht hinnehmbar. Wir werden die Lage in Nigeria weiter kritisch beobachten und fordern das Land eindringlich auf, universelle Menschenrechtsstandards zu achten. Die Todesstrafe ist eine archaische Strafe - sie muss weltweit abgeschafft werden.
497-Schuster-Hinrichtungen_in_Nigeria.pdf