SCHULZ: iPad-Rede wird Geschichte
BERLIN. Zur heutigen feierlichen Übergabe des iPads von Jimmy Schulz an das Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, erklärt der Netzpolitiker und Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Neue Medien Jimmy SCHULZ:
Die Digitalisierung und globale Vernetzung hat in dieser Legislaturperiode das Parlament erreicht. Die Nutzung von neuen Technologien ist mittlerweile sehr viel besser im Bundestag verankert, als vor 2010. Es hat sich viel getan.
Die iPad-Rede hatte einen Skandal im Bundestag und eine breite Debatte über technische Hilfsmittel zur Folge. Ein halbes Jahr darauf beschloss der Ältestenrat, dass technische Hilfsmittel im Bundestag erlaubt sind. Eine kleine Revolution.
In dieser 17. Wahlperiode tagte zudem die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, um die Entwicklung der Digitalisierung und globalen Vernetzung politisch aufzuarbeiten. Das wurde erreicht. In zahlreichen Handlungsempfehlungen wird der Deutsche Bundestag aufgefordert, die Chancen der neuen Technologien zu nutzen.
Damit die Netzpolitik auch in Zukunft einen festen Platz im Parlament behält, haben sich alle Fraktionen in der Enquete-Kommission darauf verständigt, einen dauerhaften, ständigen Ausschuss zu fordern. In der 18.
Legislaturperiode wird eine zentrale Aufgabe der Netzpolitiker darin bestehen, die Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission Schritt für Schritt Realität werden zu lassen.
Hintergrund:
Jimmy Schulz hielt am 10. Juni 2010 die erste Rede vor dem Deutschen Bundestag, in der anstatt Papier ein digitales Hilfsmittel, ein iPad, als Redemanuskript diente. Am 10. Oktober 2010 beschloss der Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, dass es Abgeordneten offiziell erlaubt ist, ihre Dokumente elektronisch per Tablet-Computer abzurufen. Heute übergibt er sein iPad an das Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und dort wird es die Sammlung signifikanter Beispiele für die fortschreitende Digitalisierung der Lebenswelt ergänzen.