15.12.2015Die Schiedsgerichte, die das Freihandelsabkommen TTIP vorsieht, stehen auf der Liste der Kritiker ziemlich weit oben. Im Rahmen der Serie "Freihandels-Dienstag" der Stiftung für die Freiheit erläutert das Liberale Institut, dass Schiedsgerichte rechtliche Standards setzen könnten. "Ein ausländischer Investor, der sich benachteiligt fühlt, kann direkt vor Internationalen Schiedsgerichten klagen. Im Ergebnis schafft das Verfahren schnelle Rechtssicherheit und trägt damit zu einem investitionsfördernden Klima bei."
Investitionsförderungs- und -schutzverträge seien darüber hinaus seit jeher Teil von Freihandelsabkommen zwischen Staaten. Aus Deutschland melden sich hierzu meist die TTIP-Gegner zu Wort. Ihre Standardargumente gegen Schiedsgerichtsverfahren sind vielfältig: Nicht transparent, parteiische Richter, außerhalb des nationalen Rechtsschutzsystems stehend – um nur einige zu nennen. Dabei gebe es keine Belege für negative Wirkungen auf Rechtsstaat oder Demokratie.
Schiedsgerichte können Standards setzen
Die Schiedsgerichte, die das Freihandelsabkommen TTIP vorsieht, stehen auf der Liste der Kritiker ziemlich weit oben. Im Rahmen der Serie "Freihandels-Dienstag" der Stiftung für die Freiheit erläutert das Liberale Institut, dass Schiedsgerichte rechtliche Standards setzen könnten. "Ein ausländischer Investor, der sich benachteiligt fühlt, kann direkt vor Internationalen Schiedsgerichten klagen. Im Ergebnis schafft das Verfahren schnelle Rechtssicherheit und trägt damit zu einem investitionsfördernden Klima bei."
Investitionsförderungs- und -schutzverträge seien darüber hinaus seit jeher Teil von Freihandelsabkommen zwischen Staaten. Aus Deutschland melden sich hierzu meist die TTIP-Gegner zu Wort. Ihre Standardargumente gegen Schiedsgerichtsverfahren sind vielfältig: Nicht transparent, parteiische Richter, außerhalb des nationalen Rechtsschutzsystems stehend – um nur einige zu nennen. Dabei gebe es keine Belege für negative Wirkungen auf Rechtsstaat oder Demokratie.