07.07.2014In Japan hat das Parlament einen Verfassungsartikel neu interpretiert und damit den Weg für Militäreinsätze im Ausland freigemacht. Bisher verankerte Artikel 9 der japanischen Verfassung das Bekenntnis zum Pazifismus und beschränkte die Aufgaben der Streitkräfte auf die Selbstverteidigung. Angesichts der wachsenden Macht Chinas und des nordkoreanischen Nuklearprogramms hat sich Premier Shinzo Abe für mehr Flexibilität stark gemacht. Im Brennpunkt analysieren Stiftungsexperten Lars-André Richter und Mira Krebs den Schritt.
Japan sei jetzt in der Lage, bei Grenzverletzungen auf See schneller zu reagieren, erklären die Stiftungsexperten. Sie unterstreichen: "Hier sollte vor allem China hellhörig werden, ein Land, mit dem Japan wegen unklarer Grenzen in den pazifischen Randmeeren und Luftraum-Überwachungszonen immer wieder aneinandergerät, bislang freilich nur rhetorisch."
Die neue Haltung in Tokio habe gemischte internationale Reaktionen hervorgerufen: Während US-Präsident Barack Obama diese militärische Neuorientierung mit Blick auf die sicherheitspolitische Kooperation begrüßte, reagierten die Regierungen in China und Südkorea verärgert. Auch in der eigenen Bevölkerung sei die neue Interpretation der japanischen Verfassung umstritten.
Sayonara, verfassungsrechtlicher Pazifismus
In Japan hat das Parlament einen Verfassungsartikel neu interpretiert und damit den Weg für Militäreinsätze im Ausland freigemacht. Bisher verankerte Artikel 9 der japanischen Verfassung das Bekenntnis zum Pazifismus und beschränkte die Aufgaben der Streitkräfte auf die Selbstverteidigung. Angesichts der wachsenden Macht Chinas und des nordkoreanischen Nuklearprogramms hat sich Premier Shinzo Abe für mehr Flexibilität stark gemacht. Im Brennpunkt analysieren Stiftungsexperten Lars-André Richter und Mira Krebs den Schritt.
Japan sei jetzt in der Lage, bei Grenzverletzungen auf See schneller zu reagieren, erklären die Stiftungsexperten. Sie unterstreichen: "Hier sollte vor allem China hellhörig werden, ein Land, mit dem Japan wegen unklarer Grenzen in den pazifischen Randmeeren und Luftraum-Überwachungszonen immer wieder aneinandergerät, bislang freilich nur rhetorisch."
Die neue Haltung in Tokio habe gemischte internationale Reaktionen hervorgerufen: Während US-Präsident Barack Obama diese militärische Neuorientierung mit Blick auf die sicherheitspolitische Kooperation begrüßte, reagierten die Regierungen in China und Südkorea verärgert. Auch in der eigenen Bevölkerung sei die neue Interpretation der japanischen Verfassung umstritten.
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