10.11.2014Die sächsische FDP hat sich in Glauchau zu ihrem traditionellen Herbstparteitag getroffen. FDP-Landeschef Holger Zastrow blickte nach der verlorenen Landtagswahl nach vorn: „Wir geben unsere Überzeugungen nicht auf. Wir werden wiederkommen, stärker als je zuvor.” Die rund 200 Delegierten fassten dazu einen Beschluss zur Erneuerung der Partei in der außerparlamentarischen Opposition.
Die Liberalen seien mit einer sehr guten Bilanz in den Wahlkampf gegangen: „Wir haben geliefert und Wort gehalten. Der Freistaat hat sich so gut wie nie entwickelt. Der sächsische Weg war erfolgreich und richtig. Trotzdem hat es nicht gereicht”, sagte Zastrow in Glauchau. Starke Kritik übte der sächsische FDP-Landesvorsitzende an der schwarz-roten Koalitionsvereinbarung der neuen sächsischen Landesregierung. „Unverbindlich, voller Banalitäten und ohne klare Ziele, Anspruch und Ehrgeiz. Ist das der Vertrag, mit dem in den kommenden Jahren Sachsens Zukunft gestaltet werden soll? Sachsen wird wie Berlin und das ist nicht gut“, so seine Bewertung. Mit Blick auf die finanziell nicht näher bezifferten Festlegungen im Koalitionsvertrag warnte der Liberale: „CDU und SPD drohen, Sachsens Zukunft zu verfrühstücken.“ Als Koalitionspartner habe man das Land in sehr gutem Zustand übergeben. Daran werde sich die neue Koalition messen lassen müssen.
Trotz der schweren Zeiten für die Liberalen werde die FDP auf die Arbeit in der außerparlamentarischen Opposition umschalten, kündigte Zastrow an. „Der Zeitgeist ist momentan anti-liberal. Aber wenn wieder klar wird, dass Wohlstand und Freiheit jeden Tag neu erkämpft werden müssen, dreht sich auch der Zeitgeist wieder.“ Der sächsische FDP Chef warnte vor einer Spaltung der Gesamtpartei. „Wir sitzen alle in einem Boot und wir müssen es schaffen, alle Strömungen des Liberalismus in einer Partei zu halten“, betonte Zastrow. Man müsse jetzt vor allem die Bundespartei zu neuem Leben erwecken, mit schlagkräftigen Strukturen und klaren Aussagen. “Wir müssen Barrieren abbauen und neben den Inhalten auch wieder mehr Herz und Gefühl ansprechen.”
Die außerparlamentarische Opposition wolle er jetzt für eine grundsätzliche Neuaufstellung der Landespartei nutzen. „Die Existenz der FDP hängt nicht an Landtagsmandaten, sondern an der Energie einer Partei. Wir wollen unsere Strukturen verbessern und als außerparlamentarische Partei mit den Parteien im Landtag einen Wettbewerb auf Augenhöhe führen”, stellte Zastrow klar.
Neben der Neudefinition des inhaltlichen Markenkerns der Liberalen sollen alle vorhanden Arbeitsstrukturen überprüft und auf die Anforderungen in der außerparlamentarischen Opposition neu ausgerichtet werden. So will die FDP Mitwirkungsrechte für Mitglieder ausweiten und zukünftig mehr externe Partner einbinden. „Wir werden die kommenden Monate nutzen, um eine intensive und ergebnisoffene Diskussion zu führen und durch eine Erneuerung der Partei neue Schlagkraft zu entwickeln”, so der Generalsekretär der FDP Sachsen, Torsten Herbst.
Bis zum Februar 2015 werden mehrere Regionalforen stattfinden, um allen Mitgliedern eine direkte Beteiligung an der Diskussion zur Erneuerung zu ermöglichen. Die Ergebnisse sollen dem im Frühjahr 2015 neu gewählten Landesvorstand als Entscheidungsgrundlage zur Verfügung gestellt werden.
Sächsische Liberale stehen zu ihren Überzeugungen
Die sächsische FDP hat sich in Glauchau zu ihrem traditionellen Herbstparteitag getroffen. FDP-Landeschef Holger Zastrow blickte nach der verlorenen Landtagswahl nach vorn: „Wir geben unsere Überzeugungen nicht auf. Wir werden wiederkommen, stärker als je zuvor.” Die rund 200 Delegierten fassten dazu einen Beschluss zur Erneuerung der Partei in der außerparlamentarischen Opposition.
Die Liberalen seien mit einer sehr guten Bilanz in den Wahlkampf gegangen: „Wir haben geliefert und Wort gehalten. Der Freistaat hat sich so gut wie nie entwickelt. Der sächsische Weg war erfolgreich und richtig. Trotzdem hat es nicht gereicht”, sagte Zastrow in Glauchau. Starke Kritik übte der sächsische FDP-Landesvorsitzende an der schwarz-roten Koalitionsvereinbarung der neuen sächsischen Landesregierung. „Unverbindlich, voller Banalitäten und ohne klare Ziele, Anspruch und Ehrgeiz. Ist das der Vertrag, mit dem in den kommenden Jahren Sachsens Zukunft gestaltet werden soll? Sachsen wird wie Berlin und das ist nicht gut“, so seine Bewertung. Mit Blick auf die finanziell nicht näher bezifferten Festlegungen im Koalitionsvertrag warnte der Liberale: „CDU und SPD drohen, Sachsens Zukunft zu verfrühstücken.“ Als Koalitionspartner habe man das Land in sehr gutem Zustand übergeben. Daran werde sich die neue Koalition messen lassen müssen.
Umschalten in den APO-Modus
Trotz der schweren Zeiten für die Liberalen werde die FDP auf die Arbeit in der außerparlamentarischen Opposition umschalten, kündigte Zastrow an. „Der Zeitgeist ist momentan anti-liberal. Aber wenn wieder klar wird, dass Wohlstand und Freiheit jeden Tag neu erkämpft werden müssen, dreht sich auch der Zeitgeist wieder.“ Der sächsische FDP Chef warnte vor einer Spaltung der Gesamtpartei. „Wir sitzen alle in einem Boot und wir müssen es schaffen, alle Strömungen des Liberalismus in einer Partei zu halten“, betonte Zastrow. Man müsse jetzt vor allem die Bundespartei zu neuem Leben erwecken, mit schlagkräftigen Strukturen und klaren Aussagen. “Wir müssen Barrieren abbauen und neben den Inhalten auch wieder mehr Herz und Gefühl ansprechen.”
Die außerparlamentarische Opposition wolle er jetzt für eine grundsätzliche Neuaufstellung der Landespartei nutzen. „Die Existenz der FDP hängt nicht an Landtagsmandaten, sondern an der Energie einer Partei. Wir wollen unsere Strukturen verbessern und als außerparlamentarische Partei mit den Parteien im Landtag einen Wettbewerb auf Augenhöhe führen”, stellte Zastrow klar.
Mehr Mitgliederbeteiligung
Neben der Neudefinition des inhaltlichen Markenkerns der Liberalen sollen alle vorhanden Arbeitsstrukturen überprüft und auf die Anforderungen in der außerparlamentarischen Opposition neu ausgerichtet werden. So will die FDP Mitwirkungsrechte für Mitglieder ausweiten und zukünftig mehr externe Partner einbinden. „Wir werden die kommenden Monate nutzen, um eine intensive und ergebnisoffene Diskussion zu führen und durch eine Erneuerung der Partei neue Schlagkraft zu entwickeln”, so der Generalsekretär der FDP Sachsen, Torsten Herbst.
Bis zum Februar 2015 werden mehrere Regionalforen stattfinden, um allen Mitgliedern eine direkte Beteiligung an der Diskussion zur Erneuerung zu ermöglichen. Die Ergebnisse sollen dem im Frühjahr 2015 neu gewählten Landesvorstand als Entscheidungsgrundlage zur Verfügung gestellt werden.