Reform macht Bundeswehr zukunftsfest

In einer Regierungserklärung hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) über den Stand und Perspektiven der Bundeswehrreform informiert. Im Anschluss diskutierte der Bundestag die Ergebnisse.

Reform auf solide finanzielle Grundlage gestellt

Christoph Schnurr, Mitglied der FDP-Fraktion im Verteidigungsausschuss, unterstrich, dass die Bundeswehrreform ein echter Erfolg sei und auf einem soliden Fundament stehe – auch finanziell. Die Opposition verstricke sich in Forderungen mal nach mehr Mitteln, mal nach Kürzung der Mittel für den Etat des Verteidigungsministeriums. Die Bundesregierung hingegen habe es geschafft, die Bundeswehr durch ihre Haushaltspolitik auf eine solide Finanzierungsgrundlage zu stellen. Schnurr fasste den Unterschied zwischen der Koalition und der Opposition zusammen: „Die einen wollen bei der Bundeswehr sparen, die anderen wollen sie zukunftsfest gestalten.“

Reform dient der Optimierung der Bundeswehr

FDP-Verteidigungspolitiker Burkhardt Müller-Sönksen erklärte, dass der Fokus der Reform auf der Optimierung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr liege. Dadurch werde diese flexibler und ein noch schlagkräftigerer Bündnispartner, betonte der Liberale.
Vor dem Hintergrund der Aussetzung der Wehrpflicht sei es auch nötig, dass die Bundeswehr als attraktiver Arbeitgeber erhalten bleibe. Müller-Sönksen machte klar, dass das Parlament keinen Zweifel daran entstehen lassen dürfe, dass sich die Soldaten immer der Unterstützung der Bundesregierung sicher sein können. Zudem sei es nötig, eine breite gesellschaftliche Debatte anzustoßen, die auf die Anerkennung der Leistung von Soldaten zielt.

Wir haben für unsere Soldaten viel erreicht

FDP-Sicherheitsexpertin Elke Hoff appellierte in ihrer letzten Rede im Bundestag an alle Fraktionen, daran mitzuarbeiten, dass Unsicherheiten, die selbstverständlich bei einer so umfangreichen Reform auftreten, nicht unnötig geschürt werden. „Die Soldaten brauchen uns alle“, unterstrich sie. 

Hoff schmetterte die Kritik der Opposition ab, die Bundesregierung ließe die Soldaten mit ihren Sorgen alleine. Hierzu präsentierte sie ein ganzes Paket an Maßnahmen, die Schwarz-Gelb in dieser Legislaturperiode parallel zur Bundeswehrreform auf den Weg gebracht hat.

So wurde eine deutliche Verbesserung der Einsatzversorgung der Soldaten erreicht, das Reformbegleitgesetz verbessert, in dem der Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen und eine Verdopplung der Einmalzahlung ermöglicht wurden. Ausrüstung und Schutz der Soldaten im Einsatz sowie die Behandlung von seelisch verwundeten Soldaten und die Betreuungskommunikation wurden verbessert.

Acht Prozent mehr Gehalt für Soldaten

Zudem habe Schwarz-Gelb eine Härtefallstiftung eingerichtet, eine Teilbefreiung der Bezüge der freiwillig Wehrdienstleistenden erreicht, die Gehälter in den vergangenen Jahren um rund acht Prozent erhöht und den finanziellen Ausgleich für mehr geleisteten Dienst der Soldaten fast verdoppelt.

Auch rechtlich seien die Soldaten besser gestellt worden, zum Beispiel durch eine einheitliche Rechtsgrundlage für den Dienst aller Soldaten oder die Schaffung eines einheitlichen Gerichtsstandes für Auslandseinsätze. „Wir haben viel für unsere Soldaten erreicht“, stellte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion klar.

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