15.11.2016Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Linken und Grünen in Berlin sind auf der Zielgeraden. FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja rechnet nicht mit dem großen Wurf. Er wirft dem angehenden rot-rot-grünen Regierungsbündnis "mehr Schein als Sein" vor. "Die funktionierende Stadt Berlin jedenfalls lässt sich nicht damit gestalten, Unter den Linden zur Fußgängerzone zu machen, 55.000 Wohnungen zu bauen, wenn hunderttausende gebraucht werden, oder die Notwendigkeit eines Weiterbetriebs des Flughafens Tegel einfach zu ignorieren", sagte er der dpa.
Einmal mehr wirft er R2G "ideologische Verbohrtheit" vor. Rot-Rot-Grün versuche, "aus dem Stillstand der Großen Koalition nun im Rückwärtsgang vorwärts zu kommen". Die Alltagsprobleme der Bürger würden nicht aufgegriffen. "Damit steht jetzt schon fest, dass die Regierungsjahre dieses Bündnisses für die Stadt verlorene Jahre sein werden."
Nach Einschätzung Czajas wurde während der Koalitionsverhandlungen ein ungedeckter Wechsel auf die Zukunft nach dem anderen ausgestellt. "Diese werden allesamt künftigen Generationen um die Ohren fliegen. Von solider Finanzierung zumindest kann keine Rede sein, wenn Projekte außerhalb des Haushaltes durch Kreditaufnahmen von Landesgesellschaften realisiert werden sollen."
Auch die Flughafenpolitik von R2G sei durch eine "totale Realitätsverweigerung" geprägt: "Hier manifestiert sich die ganze Unfähigkeit von Rot-Rot-Grün, die Zukunft Berlins erfolgversprechend zu gestalten. Stattdessen sind die künftigen Koalitionsparteien in ihre ideologischen Gräben gestiegen und haben sich dort verschanzt."
Statt anzuerkennen, dass Berlin Tegel braucht, versuchten die künftigen Koalitionäre mit Taschenspielertricks, den so notwendigen Ausbau des BER außerhalb des Landeshaushaltes über Kredite zu finanzieren.
Czajas Fazit: "Mit den heutigen Koalitionsverhandlungen hat Rot-Rot-Grün die Weichen in der Flughafenpolitik so gestellt, dass es nur eine Frage der Zeit ist, wann das Bündnis das gleiche Schicksal erleidet wie Ikarus, dessen Hochmut und Uneinsichtigkeit zum Absturz führte."
R2G: Czaja warnt vor Stillstand
Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Linken und Grünen in Berlin sind auf der Zielgeraden. FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja rechnet nicht mit dem großen Wurf. Er wirft dem angehenden rot-rot-grünen Regierungsbündnis "mehr Schein als Sein" vor. "Die funktionierende Stadt Berlin jedenfalls lässt sich nicht damit gestalten, Unter den Linden zur Fußgängerzone zu machen, 55.000 Wohnungen zu bauen, wenn hunderttausende gebraucht werden, oder die Notwendigkeit eines Weiterbetriebs des Flughafens Tegel einfach zu ignorieren", sagte er der dpa.
Einmal mehr wirft er R2G "ideologische Verbohrtheit" vor. Rot-Rot-Grün versuche, "aus dem Stillstand der Großen Koalition nun im Rückwärtsgang vorwärts zu kommen". Die Alltagsprobleme der Bürger würden nicht aufgegriffen. "Damit steht jetzt schon fest, dass die Regierungsjahre dieses Bündnisses für die Stadt verlorene Jahre sein werden."
Von solider Finanzierung kann keine Rede sein
Nach Einschätzung Czajas wurde während der Koalitionsverhandlungen ein ungedeckter Wechsel auf die Zukunft nach dem anderen ausgestellt. "Diese werden allesamt künftigen Generationen um die Ohren fliegen. Von solider Finanzierung zumindest kann keine Rede sein, wenn Projekte außerhalb des Haushaltes durch Kreditaufnahmen von Landesgesellschaften realisiert werden sollen."
Hochmut und Uneinsichtigkeit
Auch die Flughafenpolitik von R2G sei durch eine "totale Realitätsverweigerung" geprägt: "Hier manifestiert sich die ganze Unfähigkeit von Rot-Rot-Grün, die Zukunft Berlins erfolgversprechend zu gestalten. Stattdessen sind die künftigen Koalitionsparteien in ihre ideologischen Gräben gestiegen und haben sich dort verschanzt."
Statt anzuerkennen, dass Berlin Tegel braucht, versuchten die künftigen Koalitionäre mit Taschenspielertricks, den so notwendigen Ausbau des BER außerhalb des Landeshaushaltes über Kredite zu finanzieren.
Czajas Fazit: "Mit den heutigen Koalitionsverhandlungen hat Rot-Rot-Grün die Weichen in der Flughafenpolitik so gestellt, dass es nur eine Frage der Zeit ist, wann das Bündnis das gleiche Schicksal erleidet wie Ikarus, dessen Hochmut und Uneinsichtigkeit zum Absturz führte."