06.02.2014Alle Probleme seien bereits zu Beginn des Projekts bekannt gewesen und von den damaligen, rot-grünen Verantwortlichen "sträflich unterschätzt" worden, kritisierte Spatz.
Nachdem Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor dem Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss ausgesagt hat, steht für FDP-Verteidigungsexperten Joachim Spatz fest, dass es "kein einziges Indiz" für die Schuld des Ministers gibt. "Wer etwas anderes behauptet, enttarnt sich als politisch motiviert und belegt, dass ihm billige Wahlkampfparolen mit hohem Verleumdungspotenzial wichtiger sind als fundiert begründete Beweise", betonte Spatz.
Die wahren Gründe für die Probleme mit der Drohne lägen weit vor der Amtszeit von Minister de Maizière, erklärte der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Spatz. Das Projekt Euro Hawk sei unter rot-grüner Regierungsverantwortung mit großer Aufbruchsstimmung gestartet worden. "Allerdings war es von Beginn an viel komplexer und risikobehafteter, als dies die Initiatoren kommuniziert haben", betonte der Liberale.
Spatz erläuterte, dass die Verantwortlichkeiten im Verteidigungsministerium klar verteilt seien. Es sei die Aufgabe des entsprechenden Staatssekretärs gewesen, die Materialien zusammenzutragen und dem Minister dann zur Entscheidung vorzulegen. "Der Minister wurde genau dann im Wege einer sorgfältig vorbereiteten Vorlage befasst, als die Risiken sauber ausgearbeitet, gegeneinander abgewogen und mit den Lösungsmöglichkeiten versehen wurden."
Frühere Zeugen wie der ehemalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hätten bestätigt, dass verteidigungspolitische Entscheidungen dieser Größenordnung nicht "en passant" getroffen werden könnten. Damit sei die Entscheidung des Verteidigungsministers, das Projekt einzustellen, zum frühestmöglichen Zeitpunkt gefallen. Spatz fügte hinzu, dass auch der Bundesrechnungshof in seinem Bericht zu diesem Ergebnis gekommen sei.
"Durch die Entscheidung des Ministers ist kein finanzieller Schaden entstanden, sondern größerer Schaden verhindert worden", erläuterte Spatz. Schaden wäre eingetreten, wenn mit der Entscheidung auch ein sofortiger Stopp der ISIS-Erprobung verbunden gewesen wäre. Die Tests mit dem Aufklärungssystem ISIS werden nun voraussichtlich bis zum 30. September 2013 abgeschlossen.
Außerdem sei festzuhalten, dass bei Amtsantritt von Minister de Maizière bereits 85 Prozent der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel entweder schon ausgegeben oder gebunden waren. Zum Zeitpunkt der Erstinformation der aktuellen politischen Leitung war der Anteil auf 93 Prozent gestiegen. Der Minister habe auf die Versäumnisse in seinem Haus reagiert und bereits eine Vielzahl an Verbesserungen und Ablaufoptimierungen auf den Weg gebracht, so Spatz. "Im Ergebnis sind alle von der Opposition im Vorfeld erhobenen Vorwürfe wie ein Kartenhaus in sich zusammengefallen", fasste der Verteidigungsexperte zusammen.
Probleme begannen vor de Maizières Amtszeit
Alle Probleme seien bereits zu Beginn des Projekts bekannt gewesen und von den damaligen, rot-grünen Verantwortlichen "sträflich unterschätzt" worden, kritisierte Spatz.
Nachdem Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor dem Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss ausgesagt hat, steht für FDP-Verteidigungsexperten Joachim Spatz fest, dass es "kein einziges Indiz" für die Schuld des Ministers gibt. "Wer etwas anderes behauptet, enttarnt sich als politisch motiviert und belegt, dass ihm billige Wahlkampfparolen mit hohem Verleumdungspotenzial wichtiger sind als fundiert begründete Beweise", betonte Spatz.
Die wahren Gründe für die Probleme mit der Drohne lägen weit vor der Amtszeit von Minister de Maizière, erklärte der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Spatz. Das Projekt Euro Hawk sei unter rot-grüner Regierungsverantwortung mit großer Aufbruchsstimmung gestartet worden. "Allerdings war es von Beginn an viel komplexer und risikobehafteter, als dies die Initiatoren kommuniziert haben", betonte der Liberale.
De Maizière hat richtig gehandelt
Spatz erläuterte, dass die Verantwortlichkeiten im Verteidigungsministerium klar verteilt seien. Es sei die Aufgabe des entsprechenden Staatssekretärs gewesen, die Materialien zusammenzutragen und dem Minister dann zur Entscheidung vorzulegen. "Der Minister wurde genau dann im Wege einer sorgfältig vorbereiteten Vorlage befasst, als die Risiken sauber ausgearbeitet, gegeneinander abgewogen und mit den Lösungsmöglichkeiten versehen wurden."
Frühere Zeugen wie der ehemalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hätten bestätigt, dass verteidigungspolitische Entscheidungen dieser Größenordnung nicht "en passant" getroffen werden könnten. Damit sei die Entscheidung des Verteidigungsministers, das Projekt einzustellen, zum frühestmöglichen Zeitpunkt gefallen. Spatz fügte hinzu, dass auch der Bundesrechnungshof in seinem Bericht zu diesem Ergebnis gekommen sei.
Euro-Hawk-Aus hat größeren Schaden verhindert
"Durch die Entscheidung des Ministers ist kein finanzieller Schaden entstanden, sondern größerer Schaden verhindert worden", erläuterte Spatz. Schaden wäre eingetreten, wenn mit der Entscheidung auch ein sofortiger Stopp der ISIS-Erprobung verbunden gewesen wäre. Die Tests mit dem Aufklärungssystem ISIS werden nun voraussichtlich bis zum 30. September 2013 abgeschlossen.
Außerdem sei festzuhalten, dass bei Amtsantritt von Minister de Maizière bereits 85 Prozent der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel entweder schon ausgegeben oder gebunden waren. Zum Zeitpunkt der Erstinformation der aktuellen politischen Leitung war der Anteil auf 93 Prozent gestiegen. Der Minister habe auf die Versäumnisse in seinem Haus reagiert und bereits eine Vielzahl an Verbesserungen und Ablaufoptimierungen auf den Weg gebracht, so Spatz. "Im Ergebnis sind alle von der Opposition im Vorfeld erhobenen Vorwürfe wie ein Kartenhaus in sich zusammengefallen", fasste der Verteidigungsexperte zusammen.
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