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Politisches Erdbeben in Argentinien

Jörg Dehnert im Wahlbeobachtungszentrum des Partners Red Ser Fiscal. Bild: Stiftung für die FreiheitJörg Dehnert im Wahlbeobachtungszentrum des Partners Red Ser Fiscal. Bild: Stiftung für die Freiheit
29.10.2015

Am vergangenen Sonntag war Argentinien aufgerufen, einen neuen Präsidenten, elf Gouverneure und 50 Prozent der nationalen Abgeordneten zu wählen. Nach historischen Verlusten für den politischen Peronismus kommt es am 22. November erstmalig in der Geschichte des Landes zu einer Stichwahl. In einer Analyse für "freiheit.org" erklärt Jörg Dehnert, Leiter des Projektbüros der Stiftung für die Freiheit in Buenos Aires, dass das Land vor einem politischen Erdbeben stehe.

Nach massiven Wahlfälschungen bei den Regionalwahlen in der Region Tucuman und den knappen Meinungsumfragen sei die Angst vor einem Wahlbetrug groß gewesen, berichtet Dehnert. "Umso wichtiger war daher ein intensives Wahlmonitoring. Mehr als 50.000 ehrenamtliche Wahlbeobachter des Stiftungspartners 'Red Ser Fiscal' waren den ganzen Tag und beim Auszählen im Einsatz, um Wahlfälschungen wie in Tucuman zu verhindern oder zu dokumentieren", erläutert er.

Im Ergebnis hat der peronistische Kandidat Daniel Scioli die 40 Prozent Hürde weit verfehlt. "Selbst sein Vorsprung, wenn er überhaupt einen haben sollte, wird nur marginal sein", so Dehnert. Herausforderer Mauricio Macri und dessen Wahlbündnis Cambiemos hätten hingegen erstaunliche 34,33 Prozent auf sich vereinen können.

Eine neue Epoche beginnt

"Ist allein diese Stimmenverteilung ein politisches Erdbeben, so wird das ganze desaströse Ausmaß der Niederlage des Peronismus noch verstärkt durch die Ergebnisse in den Provinzen", gibt Dehnert zu bedenken. Laut derzeitigen Hochrechnungen siegte Cambiemos auch in den drei größten Provinzen Argentiniens: Mendoza, Cordoba und Buenos Aires. Insgesamt gewann das Bündnis in sieben der 24 Provinzen, konnte aber darüber hinaus in 17 Provinzen das Vorwahlergebnis steigern.

"Unabhängig davon, wie die Stichwahl am 22. November ausgeht, muss man von einer historischen Wahl sprechen", konstatiert der Stiftungsexperte. Der argentinische Wähler habe eindeutig für einen Wandel in der politischen Landschaft und Kultur Argentiniens gestimmt. "Es ist der Beginn einer neuen Epoche."

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