PIEPER: Merkel muss jetzt Forschungsministerium stärken

BERLIN. Die bildungs- und forschungspolitische Expertin der FDP-Bundestagsfraktion, Cornelia PIEPER, erklärt:

Nachdem Stoiber den Rückzug vom Wirtschaftsressort bekannt gegeben hat, müssen auch die fünf Bereiche des Forschungsressorts, die Stoiber eingefordert hat, im Bildungs- und Forschungsministerium verbleiben.
Ich fordere die zukünftige Kanzlerin auf, der Ressortzersplitterung im Forschungsbereich ein Ende zu setzen. Forschungs- und Wissenschaftspolitik ist kein Spielplatz lokaler Politiker. Sie bestimmt heute wesentlich die Stellung Deutschlands in der Welt mit. Eine solche Politik kann nur von einem starken Forschungsministerium ausgehen, das angewandte Forschung nicht von der Grundlagenforschung trennt sondern Synergien fördert.
Jetzt besteht die große Chance, die Energieforschung und die Luft- und Raumfahrtforschung wieder zu vereinen.
Für Deutschland ist und bleibt die Stärkung der Forschungslandschaft die wichtigste Grundlage für die Stärkung der Innovationsfähigkeit Deutschlands, eine wachstumsorientierte Politik, und damit für neue Arbeitsplätze.
Zu begrüßen ist der Wille der Union und der SPD, 3 Prozent des Brutto-inlandsprodukts in Forschung und Entwicklung bis 2010 zu investieren. Das setzt eine Kraftanstrengung von zusätzlich rund 400 Millionen Euro jährlich für die Forschung voraus, für die haushaltspolitisch die Weichen erst noch gestellt werden müssen. Ich hoffe, der zukünftige Finanzminister ist sich dieser Tatsache bewusst.

Susanne Bühler
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