PIEPER: FDP fordert Masterplan Forschung Ost

FDP-Sprecher MARTIN KOTHÉ teilt mit:

Berlin. Zum heute vorgelegten Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit
erklärt FDP-Generalsekretärin CORNELIA PIEPER:

"Der Bericht zum Stand der Deutschen Einheit entspricht den Leistungen der rot-grünen Regierung auf diesem Gebiet: Sie sind ungenügend. MANFRED STOLPE hat eine dürftige Bilanz vorgelegt und erkennen lassen, dass der SPD-,Präsident Ost" nicht mehr zu Wege bringt als Kanzler SCHRÖDER mit der misslungenen ,Chefsache Ost".

Ich greife einen Aspekt heraus. Wo bleiben die dringend benötigten Forschungsinvestitionen? Auch Bundesminister STOLPE weiß, dass der Königsweg zum Anschluss an die westdeutsche Wirtschaftsentwicklung über die forschende Großindustrie führt. Weil sie bislang im Osten fehlt, muss hier die Förderung ansetzen.

Die FDP unterstützt ausdrücklich den Appell des Präsidenten der Leibniz-Gemeinschaft, HANS-OLAF HENKEL, zur massiven und auf den Osten konzentrierten Aufstockung der Forschungsinvestitionen von Bund und Ländern. Auch die Wirtschaft ist dringend gefordert, hier eigene Anstrengungen zu unternehmen. Es bleibt ein unhaltbarer Zustand, dass im Osten nur einer von je 1000 Beschäftigten als Wissenschaftler oder Ingenieur tätig ist, während es im Westen vier und in Japan sogar acht sind.

Die FDP erwartet von der Bundesregierung endlich ein Konzept für die Forschung in Ostdeutschland. Es bietet sich an, den Sachverstand eines Expertenrates zur Ausarbeitung eines Masterplans Forschung Ost zu nutzen. Eine entsprechende Initiative der Bundesregierung hätte die volle Unterstützung der FDP."