14.09.2016Europaexperte Michael Link sprach im Interview mit "freiheit.org" über die Zukunft der OSZE, den Ukraine-Konflikt und die Russlandpolitik. Die Annexion der Krim, der Krieg in der Ukraine und eine Vielzahl an weiter schwelenden Konflikten auf dem europäischen Kontinent sind nur einige Herausforderungen, mit denen sich die OSZE in diesen Zeiten konfrontiert sieht.
Im Moment hat die Organisation allerdings Probleme, ihrer selbst gesetzten Aufgabe, der Prävention und Deeskalation, überhaupt gerecht zu werden. Um dem drohenden Bedeutungsverlust entgegenzuwirken, raten viele Experten, einen Reformprozess anzustoßen und die OSZE zu erneuern. Link räumte ein, dass ein weitreichender Reformprozess zwar notwendig, allerdings schwer durchzuführen sei. Er schlug vor, erst einmal auf eine bewährte Methode zurückzugreifen: Konsens minus eins. Aktuell müssen alle Beschlüsse einstimmig gefasst werden. Der von Link vorgeschlagene Abstimmungsmodus würde beispielsweise in Konfliktsituationen den betroffenen Staat außen vor lassen.
OSZE braucht ein Update
Europaexperte Michael Link sprach im Interview mit "freiheit.org" über die Zukunft der OSZE, den Ukraine-Konflikt und die Russlandpolitik. Die Annexion der Krim, der Krieg in der Ukraine und eine Vielzahl an weiter schwelenden Konflikten auf dem europäischen Kontinent sind nur einige Herausforderungen, mit denen sich die OSZE in diesen Zeiten konfrontiert sieht.
Im Moment hat die Organisation allerdings Probleme, ihrer selbst gesetzten Aufgabe, der Prävention und Deeskalation, überhaupt gerecht zu werden. Um dem drohenden Bedeutungsverlust entgegenzuwirken, raten viele Experten, einen Reformprozess anzustoßen und die OSZE zu erneuern. Link räumte ein, dass ein weitreichender Reformprozess zwar notwendig, allerdings schwer durchzuführen sei. Er schlug vor, erst einmal auf eine bewährte Methode zurückzugreifen: Konsens minus eins. Aktuell müssen alle Beschlüsse einstimmig gefasst werden. Der von Link vorgeschlagene Abstimmungsmodus würde beispielsweise in Konfliktsituationen den betroffenen Staat außen vor lassen.