07.08.2014FDP-Bundesvorstandsmitglied Joachim Stamp hat davor gewarnt, die Gefahr der Anschlagsdrohungen gegen die Bundesrepublik zu unterschätzen. „Radikalisierte, verrohte und militärisch erfahrene Rückkehrer stellen für die Deutschland ein unabsehbares Sicherheitsrisiko dar.“ Stamp verwies auch auf die Übergriffe auf Jesiden, eine religiöse Minderheit der vorwiegend Kurden angehören, im nordrhein-westfälischen Herford.
„Die steigende Anzahl von Islamisten aus Deutschland, die für den Islamischen Staat im Irak und in Syrien (ISIS) in den Krieg ziehen und Kriegsverbrechen begehen, ist eine akute Bedrohung für uns in Deutschland“, stellte der Liberale klar. Er erwarte vom nordrhein-westfälischen Innenminister Ralf Jäger (SPD), dass er gemeinsam mit dem Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ein Sofortprogramm ins Leben rufe, „das die Maßnahmen zur Verhinderung der Ausreise von gewaltbereiten Islamisten intensiviert“.
Darüber hinaus müssten die rechtlichen Mittel ausgereizt werden, um Mitwirkenden an Massakern und Kriegshandlungen in Syrien und dem Irak die deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen und die Wiedereinreise zu verweigern, so Stamp. „Zudem brauchen wir ein umfassendes Bundesprogramm zur Islamismusprävention.“
Stamp machte allerdings deutlich, dass auch konsequent gegen alle Unterstützer des ISIS vorgegangen werden müsse. „Es darf nicht sein, dass Jesiden, die gegen den Massenmord an ihren Glaubensbrüdern demonstrieren wollen, auf offener Straße von ISIS-Symphatisanten angegriffen werden.“ Er forderte schnelle Ermittlungen und harte Strafen für die Täter. Die Aktivitäten von ISIS-Sympathisanten müssten im Keim erstickt werden. „Wir sollten ein starkes Signal senden, dass es in Deutschland Null-Toleranz für gewaltbereite religiöse Extremisten gibt“, so Stamp.
Null-Toleranz gegen gewaltbereite Islamisten
FDP-Bundesvorstandsmitglied Joachim Stamp hat davor gewarnt, die Gefahr der Anschlagsdrohungen gegen die Bundesrepublik zu unterschätzen. „Radikalisierte, verrohte und militärisch erfahrene Rückkehrer stellen für die Deutschland ein unabsehbares Sicherheitsrisiko dar.“ Stamp verwies auch auf die Übergriffe auf Jesiden, eine religiöse Minderheit der vorwiegend Kurden angehören, im nordrhein-westfälischen Herford.
„Die steigende Anzahl von Islamisten aus Deutschland, die für den Islamischen Staat im Irak und in Syrien (ISIS) in den Krieg ziehen und Kriegsverbrechen begehen, ist eine akute Bedrohung für uns in Deutschland“, stellte der Liberale klar. Er erwarte vom nordrhein-westfälischen Innenminister Ralf Jäger (SPD), dass er gemeinsam mit dem Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ein Sofortprogramm ins Leben rufe, „das die Maßnahmen zur Verhinderung der Ausreise von gewaltbereiten Islamisten intensiviert“.
Darüber hinaus müssten die rechtlichen Mittel ausgereizt werden, um Mitwirkenden an Massakern und Kriegshandlungen in Syrien und dem Irak die deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen und die Wiedereinreise zu verweigern, so Stamp. „Zudem brauchen wir ein umfassendes Bundesprogramm zur Islamismusprävention.“
Angriffe auf Jesiden aufklären
Stamp machte allerdings deutlich, dass auch konsequent gegen alle Unterstützer des ISIS vorgegangen werden müsse. „Es darf nicht sein, dass Jesiden, die gegen den Massenmord an ihren Glaubensbrüdern demonstrieren wollen, auf offener Straße von ISIS-Symphatisanten angegriffen werden.“ Er forderte schnelle Ermittlungen und harte Strafen für die Täter. Die Aktivitäten von ISIS-Sympathisanten müssten im Keim erstickt werden. „Wir sollten ein starkes Signal senden, dass es in Deutschland Null-Toleranz für gewaltbereite religiöse Extremisten gibt“, so Stamp.