15.07.2015Die SPD-Fraktion in Niedersachsen hat am Mittwoch versucht, unter dem Titel "Niedersachsen boomt" eine Erfolgsbilanz ihrer Wirtschaftspolitik zu ziehen. Im Vergleich mit anderen Bundesländern schneidet Niedersachsen mittlerweile jedoch nur noch unterdurchschnittlich ab. Das monierte der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr, der sich in der Landtagsdebatte besorgt um die wirtschaftliche Entwicklung Niedersachsens gezeigt hat.
So seien etwa die ausländischen Direktinvestitionen deutlich zurückgegangen und die Gründerquote geringer als in anderen Bundesländern. „Und das nur, weil der Minister aus ideologischen Gründen die bewährte Ansiedlungskampagne ‚Innovatives Niedersachsen‘ abgeschafft hat“, so Dürr. Auch die Lobeshymnen von SPD und Grünen zur Arbeitsmarktsituation träfen nicht zu. Im Vergleich zu den anderen westdeutschen Flächenländern liege Niedersachsen bei den Arbeitslosenzahlen auf den hinteren Plätzen.
Besonders deutlich sei die schlechte Wirtschaftspolitik von Rot-Grün aber an den Investitionen in der Land- und Ernährungswirtschaft erkennbar. Diese seien drastisch zurückgegangen, kritisierte Dürr. „Das hängt nur mit dem Investitionsklima zusammen, das dieser Landwirtschaftsminister verbreitet.“ Verzweifelt versuche die Landesregierung dann mit einer überteuerten und optisch wenig ansprechenden Bayern-Anzeige von Wirtschaftsminister Lies um Unternehmen in Bayern zu werben.
"Diese Anzeige reicht optisch vielleicht für die Werbung eines Unterbezirksparteitags der SPD, nicht aber, um Unternehmen nach Niedersachsen zu locken", so Dürr. Er betonte, dass einzig SPD und Grüne den Abstieg Niedersachsens zu verantworten haben. Dürr abschließend zu SPD und Grünen: "Dieses Bundesland hat jedes Potenzial in der Champions League zu spielen, dank Ihnen spielen wir derzeit in der Regionalliga."
Niedersachsen spielt mit SPD und Grünen nur Regionalliga
Die SPD-Fraktion in Niedersachsen hat am Mittwoch versucht, unter dem Titel "Niedersachsen boomt" eine Erfolgsbilanz ihrer Wirtschaftspolitik zu ziehen. Im Vergleich mit anderen Bundesländern schneidet Niedersachsen mittlerweile jedoch nur noch unterdurchschnittlich ab. Das monierte der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr, der sich in der Landtagsdebatte besorgt um die wirtschaftliche Entwicklung Niedersachsens gezeigt hat.
So seien etwa die ausländischen Direktinvestitionen deutlich zurückgegangen und die Gründerquote geringer als in anderen Bundesländern. „Und das nur, weil der Minister aus ideologischen Gründen die bewährte Ansiedlungskampagne ‚Innovatives Niedersachsen‘ abgeschafft hat“, so Dürr. Auch die Lobeshymnen von SPD und Grünen zur Arbeitsmarktsituation träfen nicht zu. Im Vergleich zu den anderen westdeutschen Flächenländern liege Niedersachsen bei den Arbeitslosenzahlen auf den hinteren Plätzen.
Investitionen sind drastisch zurückgegangen
Besonders deutlich sei die schlechte Wirtschaftspolitik von Rot-Grün aber an den Investitionen in der Land- und Ernährungswirtschaft erkennbar. Diese seien drastisch zurückgegangen, kritisierte Dürr. „Das hängt nur mit dem Investitionsklima zusammen, das dieser Landwirtschaftsminister verbreitet.“ Verzweifelt versuche die Landesregierung dann mit einer überteuerten und optisch wenig ansprechenden Bayern-Anzeige von Wirtschaftsminister Lies um Unternehmen in Bayern zu werben.
"Diese Anzeige reicht optisch vielleicht für die Werbung eines Unterbezirksparteitags der SPD, nicht aber, um Unternehmen nach Niedersachsen zu locken", so Dürr. Er betonte, dass einzig SPD und Grüne den Abstieg Niedersachsens zu verantworten haben. Dürr abschließend zu SPD und Grünen: "Dieses Bundesland hat jedes Potenzial in der Champions League zu spielen, dank Ihnen spielen wir derzeit in der Regionalliga."