NIEBEL: Weder Meinung noch Führung bei den Restgrünen

FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit:

Berlin. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL erklärt zum Oldenburger Parteitag der Bündnisgrünen:

"Das war eine eindrucksvolle Kranzniederlegung auf dem Friedhof der linken Kuschelideen. Ohne ihren Parteipatron FISCHER sind die Grünen beschäftigt mit der Suche nach interner Meinungsführerschaft. Weder Meinung noch Führung sind bisher klar erkennbar bei den Restgrünen. Das wird anhalten, solange sich die Grünen wie auf diesem Parteitag genußvoll dem Spiel mit verschiedenen Farbförmchen hingeben. An der Wirklichkeit sind sie mit ihrer Jamaika-Angst gescheitert.

In der Realpolitik haben die Grünen in sieben Jahren Regierungszeit keines ihrer Projekte zu Ende bringen können und sind deshalb zu Recht abgewählt worden. Grüne Politik wird in unserer Gesellschaft inzwischen von anderen besorgt. Positive Anstöße der Urgrünen in Richtung mehr bürgerrechtlicher Emanzipation, mehr umweltbewußten und nachhaltigen Denkens und Handelns sind aufgenommen worden und werden heute bei Liberalen, Christ- und Sozialdemokraten in den Ländern wie im Bund glaubwürdiger und durchsetzungsfähiger vertreten. Das haben die Wähler entschieden.

Die Grünen sollten es dankbar genießen, mit dem Wahlkampf JOSEPH FISCHERS noch als kleinste Fraktion im Bundestag untergekommen zu sein. Sie sollten die Zeit nutzen, um sich endlich abzunabeln von altbackenen Ideologen und Ideologien, die sie fest verankern im Lager der Linken. Für Regulierungslinke gibt es aber neben Regierungslinken, sozialistischen und kommunistischen Linken keinen Platz.

Ein Schwenk der Grünen hin zu liberalen Grundwerten wäre der FDP herzlich willkommen, sie hält dafür Beitrittsformulare bereit."