29.06.2005FDP

NIEBEL und KAUCH erwarten Entschuldigung von WASG und PDS

FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit:

Berlin. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL und der FDP-Bundestagsabgeordnete MICHAEL KAUCH haben dem Geschäftsführenden Vorstand der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) sowie dem Parteivorsitzenden der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), LOTHAR BISKY, einen offenen Brief geschrieben. Er hat folgenden Wortlaut.

"Sehr geehrte Frau Lösing, sehr geehrte Herren,

die WASG hat in der letzten Woche einen Wahlsong auf ihrer Internet-Seite eingestellt, der eine auf die FDP gemünzte schwulenfeindliche Passage enthielt. Nach einem Artikel in der ,Zeit` über rechtspopulistische Tendenzen in der WASG wurde der Song offenbar kommentarlos von der Internet-Seite gelöscht. Es widerspricht jeder Fairneß im beginnenden Wahlkampf, wenn solche Tiefschläge ausgeteilt werden und man sich anschließend klammheimlich aus dem Ring schleicht.

Wir fordern die politische Führung der WASG auf, allen voran ihren Spitzenkandidaten OSKAR LAFONTAINE, sich für eine derartige Entgleisung zu entschuldigen. Auch die PDS, die sich gern als vermeintlich schwulenfreundliche Partei in Szene setzt, muß sich von der hier offenbarten Geisteshaltung ihrer künftigen Parteigenossen klar distanzieren.

Der Wahlsong der WASG belegt erneut, daß die LAFONTAINE-Partei gezielt Ressentiments gegen Minderheiten zum Stimmenfang nutzt. Statt mit politischen Argumenten wird die Auseinandersetzung mit der FDP auf der persönlichen Ebene gesucht. Heterosexuelle Politiker wie SCHRÖDER, FISCHER und STOIBER werden in dem Wahlsong wegen ihrer Politik angegriffen. Der FDP-Vorsitzende sollte dagegen persönlich diffamiert werden. Das offenbart, wes Geistes Kind die Wahlkämpfer dieser Partei sind."

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