NIEBEL fordert eindeutige Stellungnahme der Autonomiebehörde zu Gaza-Vorfall

FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit:

Berlin. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL hat nach dem Angriff militanter Palästinenser auf eine deutsche Einrichtung in Gaza eine "eindeutige und unmissverständliche Verurteilung durch die palästinensische Autonomiebehörde" gefordert. Wörtlich erklärte NIEBEL: "Wer von Europa mehr Verständnis für seine eigenen kulturellen Maßstäbe einfordert, muß zumindest ganz klar bereit sein, Proteste ausschließlich gewaltfrei zu bekunden und ausländische Gäste und Einrichtungen wirksam zu schützen. Wenn der palästinensischen Autonomiebehörde dazu der Wille oder die Autorität fehlen sollte, fällt auch jeder Grund weg, warum Europa diese Autonomiebehörde weiter finanzieren sollte. Die europäischen Finanzmittel für die palästinensische Autonomiebehörde sollen eine Investition in Frieden und Gewaltverzicht sein; wer das nicht begreift und unterstützt, hat die finanzielle Hilfe der EU auch nicht verdient."