NIEBEL: Die letzte Gerd-Show

FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit:

Berlin. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL erklärt zum heutigen SPD-Parteitag:

"Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat mit ihrem Wahlparteitag die abschüssige Bahn zur Bundestagswahl am 18. September hin verlängert. Sie hat nichts geboten auf dem entscheidenden Feld dieser Wahlauseinandersetzung, dem Kampf um das beste Konzept für mehr Arbeitsplätze in Deutschland. Mit ihrer letzten Gerd-Show hat die Sozialdemokratie ihre Wahlniederlage gründlich vorbereitet.

Die SPD hat trotz vorher geäußerter Bedenken aus den eigenen Reihen ihre Strategie nicht geändert. Die SPD verbindet ihr Schicksal mit dem gescheiterten Kanzler SCHRÖDER und dessen verheerender Minusbilanz.

Innerhalb von zwei Monaten wurde der staunenden Öffentlichkeit vorgeführt, wie die SPD Bundeskanzler SCHRÖDER im Bundestag das Vertrauen entzog und in einem Berliner Hotel wieder aussprach. Allerdings will sie nun mit ihrem Wahlprogramm den Weg der Agenda 2010 nach links verlassen. Die SPD gibt mit diesem Parteitag ihr Reform-Scheitern zu und macht an der Seite der anderen Linksparteien PDS und Grüne Platz in der Mitte der Gesellschaft.

Die FDP wendet sich mit ihrer klaren marktwirtschaftlichen und sozialen Ausrichtung für mehr Arbeit an die von der SPD enttäuschte einst so genannte Neue Mitte. Chancengerechtigkeit in unserer Gesellschaft wird heute nicht mehr von der SPD glaubwürdig vertreten. Das hat sie in sieben Jahren Rot-Grün und nun auch mit diesem Abschiedsparteitag bewiesen."